EU prüft Kartellverfahren Kronzeugenanträge von Daimler und VW verärgern BMW

Die EU-Kommission prüft, ob sie gegen deutsche Autohersteller ein Kartellverfahren einleitet.
Die EU-Kommission prüft, ob sie gegen deutsche Autohersteller ein Kartellverfahren einleitet.

Die EU-Kommission prüft, ob sie gegen deutsche Autohersteller ein Kartellverfahren einleitet. Im Rahmen dessen haben sowohl Daimler als auch Volkswagen bei den EU-Behörden den Status als Kronzeuge beantragt und damit für Irritation bei BMW gesorgt.

Im Fall des Kartellverdachts gegen die deutsche Autoindustrie hat der Daimler-Konzern bei den EU-Behörden den Status als Kronzeuge beantragt. Man könne das nun öffentlich machen, sagte Finanzchef Bodo Uebber am Freitag und bestätigte damit, worüber lange spekuliert worden war. »Es ist gegenwärtig offen, ob die Europäische Kommission ein formelles Verfahren einleiten wird«, sagte Uebber weiter und betonte außerdem, dass Daimler derzeit keine Notwendigkeit sehe, ein finanzielles Polster für mögliche Strafen zu bilden.

Der Kronzeuge in Kartellverfahren darf in der Regel auf den größten Nachlass bei Strafzahlungen bis hin zur kompletten Verschonung hoffen. Noch immer ist allerdings unklar, was an den Vorwürfen überhaupt dran ist.»Mehr dürfen wir hierzu derzeit auf Grund des erwähnten Antrags auf Bußgeldimmunität nicht sagen«, so Uebber. Daimler kooperiere weiterhin vollumfänglich mit den Behörden. Wann genau der Konzern den Antrag eingereicht hat und was er darin den Aufsehern preisgibt, wollte der Finanzchef auch auf Nachfrage nicht sagen.

Bei der EU-Kommission läuft derzeit eine Voruntersuchung zu den Vorwürfen. Mitarbeiter der Brüsseler Behörde haben bereits Durchsuchungen bei BMW durchgeführt. Die Bayern sowie Daimler und VW samt den Töchtern Audi und Porsche sollen sich jahrelang in geheimen Zirkeln über ihre Autos, Kosten und Zulieferer ausgetauscht haben. Solche Absprachen unter Autobauern sind durchaus üblich zum Beispiel, um Standards für die Ladung von Elektroautos abzusprechen. Die Frage ist aber, ob in diesem Fall eine Grenze überschritten wurde.

BMW ist verärgert über die Anträge von Daimler und Volkswagen, im Fall des Kartellverdachts gegen die deutsche Autoindustrie als Kronzeugen zur Aufklärung beizutragen. »Wir waren irritiert«, erklärte BMW-Einkaufsvorstand Markus Duesmann der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. »Im Rückblick ist es ein komisches Gefühl, dass wir mit den Wettbewerbern über Zusammenarbeit redeten, während deren Juristen die Zusammenkünfte schon angezeigt hatten bei den Wettbewerbsbehörden.« Daimler wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Ein Sprecher sagte auf Anfrage: »Wir kommentieren das nicht.«

BMW will bestehende Verträge zur Zusammenarbeit mit den Wettbewerbern erfüllen, sieht aber zunächst von neuen Kooperationen ab. (eck / dpa)