Weg frei für automatisiertes Fahren Gesetzentwurf zur Änderung des Wiener Übereinkommens beschlossen

Grünes Licht für automatisiertes Fahren in Deutschland. Das Bundeskabinett hat die Änderungen im Wiener Abkommen in deutsches Recht umgesetzt.
Grünes Licht für automatisiertes Fahren in Deutschland. Das Bundeskabinett hat die Änderungen im Wiener Abkommen in deutsches Recht umgesetzt.

Das Bundeskabinett hat dem von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung des geänderten Wiener Übereinkommens über den Straßenverkehr zugestimmt. Damit wird Rechtssicherheit für den Einsatz automatisierter Fahrsysteme geschaffen.

"Jeder Fahrzeugführer muss unter allen Umständen sein Fahrzeug beherrschen, um den Sorgfaltspflichten genügen zu können und um ständig in der Lage zu sein, alle ihm obliegenden Fahrbewegungen auszuführen." So heißt es im Wiener Abkommen von 1968. Seit Eine Herbst 2014 gibt es eine Ergänzung, die Systeme zulässt, mit denen ein Fahrzeug autonom fährt, sofern diese jederzeit vom Fahrer übersteuert oder ausgeschaltet werden können. Diese Änderung in der Wiener Konvention wurde nun von der Bundesregierung auch in deutsches Gesetz umgesetzt.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt ist sich sicher: "Mit unserem Gesetzentwurf machen wir den Weg frei, damit automatisierte Fahrsysteme immer mehr Fahraufgaben selbstständig übernehmen können." Er betont: "In einem nächsten Schritt setzen wir uns bereits dafür ein, die internationalen Regeln fit zu machen für das Auto mit Autopilot."