Qualcomm vs. Apple Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland

Im Patentstreit von Qualcomm und Apple erzielte der Chip-Hersteller aus San Diego vor dem Landgericht München einen wichtigen Erfolg: Qualcomm kann den Verkauf einiger iPhone-Modelle stoppen lassen und muss im Gegenzug dafür 668,4 Millionen Euro Sicherheit hinterlegen.

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle in Deutschland erstritten. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest. Qualcomm kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging, vorläufig vollstrecken. Es geht um die Modellreihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Zudem soll Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen.

Qualcomm wollte Verkaufsverbot schnell umsetzen

Qualcomm hatte im Vorfeld betont, dass der Konzern ein eventuelles Verkaufsverbot schnell umsetzen werde.  Bei dem strittigen Patent geht es um das sogenannte Envelope-Tracking des Modem-Chips. Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller Qorvo, der den Stromversorgungs-Chip für die in Deutschland verkauften iPhones zuliefert, behauptet, für das envelope tracking eine eigene Lösung zu verwenden, die Qualcomms Patent nicht verletze.

Das Gericht entschied entsprechend anhand von Qualcomms Darstellung der Umsetzung der Technologie in den Apple-Geräten. In weiteren Verfahren zu einem Software-Patent für Details der Suchfunktion auf dem iPhone traf das Gericht zunächst keine Entscheidung.

Qualcomm klagt gegen Apple in Deutschland in mehr als einem Dutzend Verfahren in München und Mannheim. Bisher wurde ein Verfahren ausgesetzt und in einem wurde die Qualcomm-Klage abgewiesen.