Bundeskabinett beschließt Anpassungen an REACH

Die REACH-Chemikalienrichtlinie der EG muss noch in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden. Mit dem REACH-Anpassungsgesetz hat das Bundeskabinett nun der EG-Verordnung den Weg ins deutsche Recht geebnet.

Das Bundeskabinett hat das »REACH-Anpassungsgesetz« verabschiedet. Damit soll das deutsche Chemikalienrecht der Verordnung Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe angeglichen werden.

Die REACH-Verordung vereinheitlicht das Chemikalienrecht europaweit und ersetzt zahlreiche Verordnungen. Sie soll künftig die Umwelt sowie Arbeitnehmer und Verbraucher besser schützen und zugleich starke Anreize für den Ersatz besonders besorgniserregender Stoffe schaffen.