Patentverletzung als Chance

Üblicherweise sollen Patente die eigenen Produkte vor Nachahmung schützen. Aber auch wenn sie verletzt werden, lässt sich daraus Nutzen ziehen. Die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten können Lizenzvergaben zu einem erfolgreichen Instrument der Unternehmensstrategie machen.

Üblicherweise sollen Patente die eigenen Produkte vor Nachahmung schützen. Aber auch wenn sie verletzt werden, lässt sich daraus Nutzen ziehen. Die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten können Lizenzvergaben zu einem erfolgreichen Instrument der Unternehmensstrategie machen.

In der globalen Wissens- und Informationsgesellschaft gewinnt der Handel mit Patentlizenzen immer größere Bedeutung: 1990 wurden weltweit noch 10 Mrd. Dollar für Lizenzen gezahlt – nach einer Studie der Deutschen Bank werden es im Jahr 2010 bereits 500 Mrd. Dollar sein. Die internationalen Vertragsverhandlungen erweisen sich in der Praxis als komplexe und langwierige Prozesse. Längst sind zähe Patentstreitigkeiten von großen Elektronikkonzernen vor den US-Gerichten zur Regel geworden. Kaum ein deutscher Mittelständler verfügt über das Know-how oder die wirtschaftlichen Möglichkeiten, um beispielsweise seine Rechte mit einem Wettbewerber in Asien durchzusetzen und wenn nötig zu klagen. Unternehmen der Elektro- und Elektronikbranche kritisieren dreiste Kopien ihrer Produkte und können das wirtschaftliche Potential eigener Patente nur unzureichend nutzen.

Die Attraktivität einer Lizenzvergabe besteht vor allem in der Aussicht auf ein wirkungsvolles Instrument zur Verfolgung langfristiger Strategien. Zur zielgerichteten Vermarktung von Patenten gehört deshalb ein fundiertes Wissen bei der Gestaltung von Lizenzverträgen. Ein „optimales Lizenzdesign“ kann eine deutlich erweiterte Wertschöpfungskette ermöglichen.

Motive und Strategien

Mit einem Lizenzvertrag können Patentinhaber an Märkten teilhaben, die sie selbst gar nicht bedienen können. Kleine und mittelständische Unternehmen der Elektronikbranche verfügen selten über die Produktionskapazitäten und Ressourcen, um den Weltmarkt zu beliefern. Wirtschaftlich sinnvoll ist es deshalb, am Erfolg von anderen zu partizipieren, anstatt eine eigene Monopolstellung gerichtlich zu erzwingen. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit Global Playern ist gefragt – aus Unternehmersicht wird ein maßgeschneiderter Vertrag deshalb oft zu einer Richtungsentscheidung: Die Lizenzvergabe kann als Markteintrittsstrategie zwischen Export und Direktinvestition, aus wettbewerblichen Motiven oder auch zur Verfolgung schutzrechtspolitischer Ziele erfolgen. Lizenzverträge bieten hier viele Gestaltungsspielräume, wobei die Form des Entgeltes als Kernstück gilt. Konkreter wird meist in wettbewerbliche, absatzwirtschaftliche, finanzwirtschaftliche, produktionswirtschaftliche und schutzrechtspolitische Motive unterschieden, die sich anhand der Frage ordnen lassen, warum ein Lizenzgeber seine Technologie nicht selber nutzt.