Osram gewinnt Patentklage in USA gegen Dominant

Osram Opto Semiconductors hat eine Patentklage in den USA gegen Dominant Semiconductors Sdn. Bhd. gewonnen. Außerdem hat Osram die Abweisung einer Gegenklage von Dominant in Kalifornien erreicht.

Dominant ist ein malaysischer Hersteller von Leuchtdioden (LED). Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten entschied, dass Dominant gegen das US-Wettbewerbsrecht verstoßen und grundlegende Patentrechte von Osram Opto Semiconductors verletzt hat. Dominant darf damit zahlreiche LED-Produkte nicht mehr in die USA importieren. Auch in Deutschland klagt Osram gegen Patentverletzungen von Dominant.

Insgesamt sind nach Auffassung der ITC alle von Osram geltend gemachten Patente rechtsgültig. Neun davon hat Dominant verletzt. Für alle in der Klage vom Juli 2004 aufgeführten Dominant-Produkte konnte Osram Patentverletzungen nachweisen.

Dominant wurde es nun verboten, seine so genannten »Power Domi-LED« und »Super Small DomiLED« weiterhin in die USA einzuführen. Zwei US-Händler, auf die die Untersuchung der ITC Bezug nimmt, erklärten nach der Entscheidung schriftlich, dass sie die beanstandeten LED von Dominant nicht mehr importieren oder vermarkten werden. Die Untersuchungen gegen sie wurden daraufhin eingestellt.