Seoul Semiconductor: Klage wegen Patentverstoß

Der LED-Hersteller Seoul Semiconductor hat im US-Bezirksgericht für den Eastern District von Texas eine Patentklage gegen die Nichia Corporation eingereicht.

Als Hintergrund für die Klage gab das Unternehmen an, dass Nichia gegen ein Patent von Seoul Semiconductor verstoßen habe, das sämtliche Nichia-Produkte mit weißen, blauen, grünen und UV-LEDs abdeckt.

Seoul Semiconductor ist Inhaber des US-Patents 5.075.742 zur Technologie von Halbleiterschichten, die in weißen, blauen, grünen und UV-LEDs sowie in Laserdioden eingesetzt wird. Das Patent wurde bereits in Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA anerkannt.

Nichia erzielte 2006 in seinem Geschäftsbereich LEDs und Laserdioden Einnahmen in Höhe von ca. 1,3 Mrd. Dollar (knapp 150 Mrd. Yen). Seoul Semiconductor versucht, eine einstweilige Verfügung sowie eine Entschädigung für den bereits durch die obigen Verkäufe entstandenen und noch zu erwartenden Schaden zu erreichen. Der LED-Hersteller wird sein Patentrecht außerdem auch gegenüber den Unternehmen geltend machen, die die betreffenden Nichia-Produkte verwenden.