Patente: Aus Birnenersatz wird oft ein Zankapfel

Schlüsseltechnologien für die Herstellung von weiß leuchtenden Leuchtdioden sind fast immer patentgeschützte Erfindungen. Verletzungen dieser Schutzrechte geben oft Anlass zu erbitterten Patentstreitigkeiten, bei denen nicht selten Unbeteiligte ins Kreuzfeuer geraten und sogar den Kürzeren ziehen.

Die High-Brightness-Leuchtdiode (HB-LED) gilt in Fachkreisen als der kommende Ersatz für Leuchtmittel wie Glühbirnen, Halogenstrahler, Energiesparlampen sowie sogar für Xenonstrahler und andere leistungsfähige Gasentladungslampen. Wer Technologie für diesen Hoffnungsträger vorweisen kann, hütet seine Patente natürlich wie seinen Augapfel – mit der Folge, dass sie leicht zum Zankapfel werden.

In den vergangenen Jahren wurden etliche Patentstreitigkeiten öffentlich: Der deutsche LED-Hersteller Osram Opto Semiconductors verklagte den japanischen LED-Hersteller Citizen Electronics 2006 wegen einer Patentverletzung. Im Sommer 2007 wurde der Streit durch eine gütliche Einigung beigelegt.

Etwa zur gleichen Streit flammte ein Patentstreit zwischen dem taiwanischen LED-Hersteller Epistar und HB-LED-Pionier Philips Lumileds auf. Die US-amerikanische Handelsbehörde ITC hatte verfügt, dass Epistar seine AllnGaP-LEDs nicht in die USA einführen durfte, weil sie ein Patent von Philips Lumileds verletzten. Auch Epistars Berufung half nichts.

Ebenfalls vor rund einem Jahr verklagte der japanische Blaulicht- LED-Pionier Nichia den südkoreanischen Konkurrenten Seoul Semiconductor wegen Verletzung eines schon recht betagten Patentes: Es stammt aus dem Jahr 1994 und befindet sich somit schon in der Mitte seiner zweiten (und letzten) Gültigkeitsdekade (Patente laufen weltweit spätestens nach 20 Jahren aus – vorausgesetzt der Patentinhaber entrichtet die jährlichen Gebühren an das Patentamt; eine Verlängerungsmöglichkeit gibt es nicht).

Flucht nach vorne

Seoul Semiconductor trat die Flucht nach vorne an und strengte eine Nichtigkeitsklage gegen Nichia an. Erst vor wenigen Wochen meldeten die Südkoreaner, dass diese Klage erstinstanzlich vor dem »Korea Intellectual Property Tribunal « (KIPT) Erfolg hatte.