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LED/Lighting: Everlight gewinnt Patentstreit gegen Nichia

Im Patentstreit zwischen Everlight und Nichia hat ein Gericht zwei wichtige Patente von Nichia bezüglich der Herstellung und Zusammensetzung weißer LEDs in Deutschland und den USA für ungültig erklärt. Bernd Kammerer, General Manager Sales and Marketing Business Group Overseas von Everlight, erklärt die Hintergründe.

Bernd Kammerer, Everlight: »Wir haben nicht wie namhafte Wettbewerber den Weg eines Vergleichs mit Nichia gewählt, sondern wir haben uns für die Invalidierung der Patente entscheiden, weil dies den freien Wettbewerb fördert.« Bildquelle: © Everlight Electronics
Bernd Kammerer, Everlight: »Wir haben nicht wie namhafte Wettbewerber den Weg eines Vergleichs mit Nichia gewählt, sondern wir haben uns für die Invalidierung der Patente entscheiden, weil dies den freien Wettbewerb fördert.«

Markt&Technik: Herr Kammerer, bitte beschreiben Sie kurz die Patente, um die es geht.

Bernd Kammerer: Konkret geht es um die US-Patente 925 und 960 von Nichia [1]. Das Patent 925 limitiert die Verwendung von YaG- oder YaG-ähnlichem Phosphor zur Herstellung weißer LEDs. Dieses Patent ist auch unter dem Namen »YaG-Patent« bekannt. Das zweite Patent – 960, allgemein bekannt als »Particle Size Patent« – limitiert die Verwendung eines Phosphors unter Anwendung der kontrollierten Partikelgröße. Everlight [2] hatte bereits im Jahr 2013 Klage eingereicht, um diese beiden US-Patente für ungültig zu erklären. In den USA wurde Everlight am 23. April 2015 in vollem Umfang Recht gegeben: Beide Patente wurden vom Eastern District Court Michigan in Detroit für nichtig erklärt. In Europa wurde das deutsche bzw. europäische Gegenstück zum in den USA geführten 925-YaG-Patent bereits 2014 invalidiert.

Und was bedeutet dieses Urteil für Everlight?

Wir sind ab sofort nicht mehr eingeschränkt in der Verwendung von YaG-Phosphor, wodurch einige Produkte – wie etwa weiße LED für Beleuchtungs- und Backlighting-Anwendungen – noch wettbewerbsfähiger werden. Wir haben nicht wie namhafte Wettbewerber den Weg eines Vergleichs mit Nichia gewählt, sondern wir haben uns für die Invalidierung der Patente entscheiden, weil dies den freien Wettbewerb fördert.

Welche Auswirkungen auf den LED-Markt erwarten Sie aus diesem Urteil?

Weiße LED ersetzen unaufhaltsam die traditionellen Technologien im Beleuchtungsmarkt. Durch den Wegfall der Patente werden die Produkte noch effizienter und wettbewerbsfähiger. Das wird den Technologiewandel in der Beleuchtungsindustrie weiter beschleunigen, und sowohl die Kunden als auch die Verbraucher in Europa werden davon profitieren.

Die Fragen stellte Nicole Wörner.