Ausgestritten: Seoul Semiconductor und Nichia schließen Lizenzvertrag

Seoul Semiconductor und Nichia haben ihre Rechtsstreitigkeiten weitgehend beigelegt und einen Vertag über wechselseitige Patent-Lizenzen geschlossen.

Bei den Rechtsstreitigkeiten ging es um Patentklagen sowie weitere rechtliche Konflikte, die zwischen den Unternehmen in den USA, Deutschland, Japan, Groß-Britannien und Korea anhängig waren. Das nun geschlossene Abkommen umfasst einen Vertrag über wechselseitige Lizenzen für LED- und Laserdiodentechnologien, das beiden Unternehmen den Zugriff auf alle patentierten Technologien des Gegenparts erlaubt. Laut den Abkommensbedingungen werden die laufenden Prozesse schnellstmöglich durch einen beiderseitigen Rücktritt beendet. Ausgenommen davon ist der Prozess um das Patent DE 691-07-630 T2 von EP 0-437-385 B1 in Deutschland, das bei einer Anhörung im Februar 2009 verhandelt wird.