Elektro-/Elektronikindustrie wird auch von neuer Chemikalien-Verordnung berührt Neue Chemikalien-Verordung – REACH

REACH ist die Abkürzung für „Registration, Evaluation and Authorisation of CHemicals“ (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) – die neue Chemikalien-Verordnung der Europäischen Gemeinschaft, Verordung (EG) Nr. 1907/2006. Mit ihr wurde am 1. Juni 2007 eine...

Elektro-/Elektronikindustrie wird auch von neuer Chemikalien-Verordnung berührt

REACH ist die Abkürzung für „Registration, Evaluation and Authorisation of CHemicals“ (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) – die neue Chemikalien-Verordnung der Europäischen Gemeinschaft, Verordung (EG) Nr. 1907/2006. Mit ihr wurde am 1. Juni 2007 eine grundlegende Reform der Chemiekalienpolitik vollzogen. Die Auswirkungen von REACH treffen nicht nur die chemische Industrie als Hersteller, sondern auch die Anwender von Chemikalien in nahezu allen Branchen und Unternehmen jeder Größe – auch die Elektro-/Elektronikindustrie.

REACH tritt an die Stelle von mehr als 40 bestehenden Rechtsakten und schafft somit ein einheitliches System für sämtliche Chemikalien. Die neue Chemikalien-Verordnung stellt einen Fortschritt gegenüber dem geltenden EU-Chemikalienrecht dar, das zwischen so genannten Altstoffen und „neuen Stoffen“ unterscheidet. Bei Altstoffen handelt es sich um alle Chemikalien, die bereits vor 1981 in Verkehr gebracht wurden. Sie machen rund 100 000 Stoffe aus. Nach 1981 eingeführte Chemikalien (etwa 4300) werden als „neue Stoffe“ bezeichnet. Während diese neuen Stoffe geprüft werden müssen, besteht für die Altstoffe keine systematische Prüfpflicht. Aus diesem Grund sind die Sicherheitsdaten, bezogen auf die Stoffmenge, bei etwa 99 % der Altstoffe lückenhaft.

Da die Zuständigkeit für die Risikobewertung von neuen Stoffen bei den nationalen Behörden liegt, ist das Verfahren langwierig, umständlich und aufwendig. So wurden seit 1993 beispielsweise 140 in großen Mengen vorkommende Chemikalien für eine Risikobewertung vorgemerkt, doch nur eine sehr geringe Anzahl davon hat das Verfahren bislang vollständig durchlaufen. Darüber hinaus steht das heutige System einer Einführung neuer, möglicherweise sicherer Chemikalien eher im Weg und bietet somit auch keine Innovationsanreize.

Der neue Weg: REACH

Den Vorschlag für die Neuordnung des Chemikalienrechts hat die EU-Kommission am 29. Oktober 2003 beschlossen. Im Juni 2006 hat der Europäische Rat den „Gemeinsamen Standpunkt“ zu REACH veröffentlicht. Am 13. Dezember 2006 beschloss das Europäische Parlament mit großer Mehrheit die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 [1]. REACH trat damit automatisch am 1. Juni 2007 in Kraft. Europa bekommt, nach Meinung der Politiker, die ehrgeizigste Chemikaliengesetzgebung der Welt. Den Umweltverbänden geht die Verordnung nicht weit genug. Sie wollen vorschreiben, dass ein gefährlicher Stoff immer ersetzt werden muss, wenn es Ersatzstoffe gibt. Der Kompromiss sieht nun vor, die Datenanforderungen für solche Stoffe zu verringern, die nur in Mengen von bis zu 10 t im Jahr hergestellt werden. Dies soll die Lasten für die Industrie senken. Bei der Zulassung der rund 1500 gefährlichen Stoffe gibt es keinen Zwang zur Substitution. Allerdings müssen die Betriebe einen Substitutionsplan aufstellen, in dem sie erläutern, wie sie die Substanz mittelfristig ersetzen können. Keine Lösung haben die Mitgliedsstaaten und das Parlament für die Frage der Importe von Produkten gefunden, die Verbotsstoffe bzw. nach EU-Sicht schädliche Stoffe enthalten. Nun fallen unter REACH nur die importieren (Ausgangs-) Stoffe selbst. Einfuhren von „Erzeugnissen“, die Chemikalien enthalten, sind ausgenommen.