Die neue EMV-Richtlinie 2004/108/EG

Für alle vor dem 20. Juli 2007 in Verkehr gebrachten Produkte nach der EMV-Richtlinie 89/336/EWG gilt noch eine Übergangsfrist bis zum 20. Juli 2009. Was sich geändert hat und was in dieser Übergangsfrist zu beachten ist...

Für alle vor dem 20. Juli 2007 in Verkehr gebrachten Produkte nach der EMV-Richtlinie 89/336/EWG gilt noch eine Übergangsfrist bis zum 20. Juli 2009. Was sich geändert hat und was in dieser Übergangsfrist zu beachten ist: Hier die Details.

Die bisherige EMV-Richtlinie 89/336/EWG trat am 01. Januar 1992 in Kraft und wird seit dem 01. Januar 1996 in allen Ländern der EU als nationale Gesetzgebung angewandt – in Deutschland durch das EMV-Gesetz. Bereits 1998 wurde diese Richtlinie in die Phase III in Form des so genannten SLIM-Programms (Simpler Legislation for the Internal Market) der EU aufgenommen. Das erklärte Ziel der EU-Kommission lautete, die Rahmenbedingungen zur Schaffung und Förderung des Binnenmarktes einer „Vereinfachung“ zu unterziehen. Daraus entstand die am 20. Januar 2005 in Kraft getretene neue EMV-Richtlinie 2004/108/EG. Nachfolgend die wichtigsten Unterschiede zwischen der bisherigen und der neuen EMV-Richtlinie, nicht zuletzt auch als wichtige Information in der momentan laufenden Übergangsfrist.

Geltungsbereich

Verschiedene Punkte der bisherigen Richtlinie haben nach Inkrafttreten dieser neuen Richtlinie zu vielen Diskussionen geführt, so dass nachträglich ein Leitfaden zur Anwendung der Richtlinie veröffentlicht wurde. Der Umfang des Leitfadens betrug ca. drei Mal so viele Seiten wie die Richtlinie selbst. Das spricht für viele Unklarheiten der Richtlinie. Der Geltungsbereich war mit der bisherigen Richtlinie stets ein umstrittenes Interpretationsthema. Daher hat der EU-Gesetzgeber, wie in Tabelle 1 ersichtlich, die Anwendbarkeit auf Bauteile, Baugruppen, Geräte, Anlagen in der neuen Richtlinie klarer definiert.

Die Hersteller sollen in Zukunft in der Lage sein, selbstständig zu eruieren, ob ihr Produkt in den Geltungsbereich der EMV-Richtlinie fällt oder nicht. Große Maschinen werden weiterhin Interpretationsschwierigkeiten bereiten. In den Erwägungsgründen am Anfang der neuen Richtlinie werden sie in einem Kapitel als Beispiele für ortsfeste Anlagen erwähnt. In den Definitionen gemäß Tabelle 1 sind Maschinen im Prinzip als bewegliche Anlagen einzustufen und gelten deshalb als Geräte beziehungsweise Betriebsmittel. Auf die Konsequenz der unterschiedlichen Einstufung wird im Weiteren noch eingegangen.

Für ortsfeste Anlagen brauchen keine Konformitätserklärungen ausgestellt werden und die ortsfesten Anlagen müssen nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen werden.