LED-Technologie Seoul gewinnt diverse Patentstreits

Seoul Semiconductor geht weiter konsequent gegen Patentverletzungen vor. Zuletzt hatte Seoul seine Klagen auf Nichtigkeit von Patenten des Linsenherstellers Enplas gewonnen, zudem wurden mit US-amerikanischen TV-Geräteherstellern kostenpflichtige Lizenzen im Hinblick auf Seouls LED-Technologie vereinbart.

»Um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen, ist es unabdingbar, dass die Marktteilnehmer die geistigen Eigentumsrechte anderer Unternehmen respektieren, die das Ergebnis einer enormen Forschungs- und Entwicklungsarbeit sind«, betont Kibum Nam, Chief Technology Officer von Seoul Semiconductors. »Als eines der weltweit führenden Unternehmen in der LED-Technologie wird Seoul eine Kultur des fairen Wettbewerbs fördern, indem wir Durchsetzungsmaßnahmen gegen diejenigen ergreifen, die unsere Rechte an geistigem Eigentum verletzen.«

Im Jahr 2015 hatte Seoul gleich eine ganze Reihe von Patentklagen eingereicht:

Patentsreit gegen Curtis International

Am 8. Dezember 2015 meldeten das kanadische Elektronikunternehmen Curtis International und Seoul Semiconductor die Beilegung eines Patentstreits. Die Patentverletzungsklage war von Seoul beim US-Bundesbezirksgericht mit der Begründung eingereicht worden, dass der Vertrieb von Produkten mit LED-Hintergrundbeleuchtung durch Curtis Patente von Seoul Semiconductor verletzt. 

Als Teil der Einigung stimmte Curtis zu, die Rechte von Seoul an geistigem Eigentum zu respektieren, Gebühren für eine kostenpflichtige Lizenz für alle unter die Einigung fallenden Produkte zu zahlen und die Verwendung unlizenzierter LED-Produkte einzustellen.

Die sieben geltend gemachten Patente decken einen weiten Bereich an Technologien ab, darunter insbesondere Hintergrund-Beleuchtungssysteme, LED Packaging, LED-Chips und Epitaxieschichten sowie Black-Hole-Linsen.

Patentstreit gegen Craig Electronics

Neben dem Curtis-Rechtsstreit hat Seoul Semiconductors vor kurzem eine Serie von weiteren Siegen in Patentstreitsachen errungen, in denen es um Hintergrundbeleuchtungstechnologie für LED- und Linsenprodukte ging.

Im Juli 2015 erwirkte Seoul ein rechtskräftiges Urteil mit einer Patentverletzungsklage, die gegen das amerikanische Elektronikunternehmen Craig Electronics eingereicht worden war. 

Im Rahmen des Urteils erkannte Craig die Verletzung aller von Seoul geltend gemachten Patente und deren Gültigkeit an.  Craig verpflichtete sich außerdem, Gebühren für eine Lizenz zu zahlen und die Verwendung von unlizenzierten, rechtsverletzenden LED-Produkten einzustellen. 

Patentstreit gegen Enplas Corporation

Seoul stellte außerdem Anträge auf die Einleitung von Inter-Partes-Review-Verfahren (IPR-Verfahren) gegen drei Patente für Hintergrundbeleuchtungslinsen des japanischen Linsenherstellers Enplas Corporation.

Die Verfahren für alle drei IPR-Anträge wurden vom US-amerikanischen Patentprozess- und Berufungsausschuss (United States Patent Trial and Appeal Board, PTAB) eingeleitet.

Im September und Oktober 2015 erließ der PTAB endgültige schriftliche Entscheidungen, mit denen alle erhobenen Ansprüche für alle drei Patente für nichtig erklärt wurden, mit der Begründung, sie seien aus zu erwartenden und/oder offensichtlichen Gründen nicht patentierbar.