Weiße LEDs Osram gewinnt Patentstreit gegen ASUSTek

In einem von der Osram GmbH gegen den taiwanesischen Elektronikkonzern ASUSTek Computer Inc. angestrengten Patentverletzungsverfahren hat Osram in erster Instanz gesiegt.

Gegenstand des Verfahrens waren bestimmte weiße Leuchtdioden, die beispielsweise im ASUS-Tablet des Typs Nexus 7 der ersten Generation verbaut sind und die nach Ansicht von Osram das deutsche Patent DE 196 55 185 des Lichtkonzerns verletzen.

Das Landgericht Düsseldorf hat ASUS nun zur Unterlassung verurteilt und festgestellt, dass ASUS verpflichtet ist, Osram den sich aus der Patentverletzung ergebenden Schaden zu ersetzen.

ASUS hat gegen dieses Urteil Berufung eingelegt. Osram wiederum hat die vorläufige Vollstreckung des Urteils gegen Sicherheitsleistung eingeleitet.

ASUS hatte im Verlauf des Verfahrens die Patentverletzung nicht bestritten. Das Landgericht hat auch den Antrag von ASUS abgelehnt, den Rechtsstreit auszusetzen, bis über die von der taiwanesischen Firma Unity Opto Technology Co. Ltd. gegen das Patent beim Bundespatentgericht eingereichte Nichtigkeitsklage entschieden ist.

Nach Einschätzung des Landgerichts besteht keine hinreichende Wahrscheinlichkeit für einen Widerruf des Patentes. Eine endgültige Entscheidung im Nichtigkeitsverfahren steht noch aus. Unity Opto ist ein Hersteller der von ASUS verwendeten LED.

Nachdem weder mit ASUS noch mit Unity Opto eine außergerichtliche Einigung erzielt werden konnte, hat Osram zwischenzeitlich drei weitere Patentverletzungsklagen gegen ASUS beim Landgericht Düsseldorf erhoben.