Austriamicrosystems vs. Melexis Patentstreit geht weiter

Zwar konnte Austriamicrosystems im Patentstreit bezüglich Magnetfeld-Encodern den ersten Erfolg gegen Melexis verbuchen, dennoch hält Melexis weiter an seiner Position fest und ist optimistisch, das Verfahren für sich zu gewinnen.

Das Landgericht Düsseldorf hat der von Austriamicrosystems eingereichten  Patentverletzungsklage gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) und ihre deutsche Tochterfirma Melexis GmbH in Bezug auf Magnetfeld-Encoder in erster Instanz vollinhaltlich stattgegeben. Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass durch den Verkauf und Vertrieb der Produktfamilie der Magnetfeld-Encoder von Melexis in Deutschland das europäische Patent EP 0 916 074 B1 verletzt wird, dessen alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin Austriamicrosystems ist.

Melexis ist indes unverändert zuversichtlich, den Patentstreit für sich gewinnen zu können. Das Unternehmen hält auch weiterhin an seiner ursprünglichen Position fest, der MLX90316 resultiere komplett aus Melexis-eigenen, patentierten Technologien und unterscheide sich deutlich, vor allem aber im Grundprinzip von Austriamicrosystems' Patent. Insofern verletze man dieses nicht. Melexis wird nun Einspruch beim Oberlandesgericht einreichen. Bereits im März 2009 hatte Melexis eine entsprechende Klage beim Bundespatentgericht eingereicht und ist überzeugt, dass dieses den wirklichen Stand der Technik aufzeigen wird. Die Anhörung beim Patentgericht ist für Dezember 2010 festgelegt.