Kartellrecht EU-Kommission geht gegen Smartcard-Chip-Kartell vor

Die EU-Kommission hat heute eine Mitteilung an mehrere Anbieter von Smartcard-Chips wegen möglicher Preisabsprachen geschickt. Mit dieser Mitteilung setzt die Kommission die Parteien schriftlich über die Beschwerdepunkte in Kenntnis.

Die Kommission hatte ursprünglich die Möglichkeit von Vergleichsgesprächen mit den beteiligten Unternehmen ins Auge gefasst. Inzwischen hat sie die Gespräche jedoch aufgrund der fehlenden Fortschritte eingestellt. Somit wird nun das normale Kartellverfahren seinen Lauf nehmen.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission Joaquín Almunia sagte: „Wenn Vergleichsgespräche scheitern, bedeutet dies nicht automatisch, dass die betreffenden Unternehmen ungeschoren davonkommen. Bei Vergleichsgesprächen geht es hauptsächlich darum, ein schnelleres und effizienteres Verfahren zu erreichen und im Hinblick auf das Vorliegen eines Kartells und dessen Merkmale zu einem gemeinsamen Standpunkt zu gelangen. Falls das nicht möglich ist, zögert die Kommission nicht, zum normalen Verfahren zurückzukehren und der Zuwiderhandlung weiter nachzugehen."

Die Namen der angeschriebenen Unternehmen kann die Kommission zu diesem Zeitpunkt nicht nennen. Die Unternehmen können jetzt ihre Verteidigungsrechte wahrnehmen. Kommt die Kommission dennoch zu dem Schluss, dass hinreichende Beweise für eine Zuwiderhandlung vorliegen, kann sie einen Beschluss erlassen, mit dem sie die wettbewerbswidrige Verhaltensweise untersagt und gegen die betreffenden Unternehmen Geldbußen von bis zu 10 % ihres weltweiten Jahresumsatzes verhängt.