Robotik Neues Siegel: Made by humans?

Staaten brauchen ein Roboterrecht. Vorschläge kommen von der IAB.
Staaten brauchen ein Roboterrecht. Vorschläge kommen von der IBA.

Die IBA (eine internationale Organisation von Rechtsanwälten, Rechtsanwaltskammer und Kanzleien) hat eine Studie zum Robotikrecht veröffentlicht. Sie fordert die Staaten zum Handel auf. Eine Idee: Ein neues Siegel.

Roboter verändern den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft. Wie viele Arbeitsplätze verloren gehen, kann kaum ein Wissenschaftler seriös berechnen. Doch Roboter werden neue, bisher menschliche Aufgaben übernehmen und darauf müssen die Gesetzgeber reagieren. Die Mitglieder der IBA (The International Bar Association) machen in einer Studie Vorschläge, wie Staaten auf die Herausforderungen der Mensch-Maschinen-Interaktion begegnen können. Darunter sind bekannte Idee wie eine Automatisierungsabgabe, eine Roboter- oder Maschinensteuer. 

In Österreich wird seit einigen Monaten schon über eine Maschinensteuer diskutiert. Die österreichische Boulevardzeitung Krone fasst zusammen: »Bei der Maschinensteuer handelt es sich um einen bereits in den 1980er-Jahren angeregten Vorschlag des damaligen SPÖ-Sozialministers Alfred Dallinger. Grundlage der Debatte ist, dass personalintensive Unternehmen im Zuge der immer weiter voranschreitenden Automatisierung bei den Sozialabgaben benachteiligt sind. Weil für deren Berechnung in Österreich ausschließlich die Lohnsumme als Basis dient, haben Betriebe mit vielen Mitarbeitern hohe Sozialkosten, stark technisierte Firmen hingegen weniger hohe.«

Deutschland braucht auch eine Sozialstaats-Diskussion

Mittlerweile geht die Diskussion aber weit darüber hinaus, denn eine Maschinensteuer ist eng mit der Automatisierung ganzer Industriezweige verknüpft. Politiker stellen sich die Frage: Was passiert, wenn im Zuge der Digitalisierung viele Menschen unter Umständen ihre Arbeitsplätze verlieren und nicht mehr in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen können, sondern sie im schlimmsten Fall voll ausnutzen müssen. Die Politik in Österreich, in ganz Europa muss darauf eine Antwort geben. 

Doch mit der geplanten Maschinensteuer steigt die Belastung der Industrie und die Unternehmen könnten dem Standort Österreich oder Deutschland den Rücken zuwenden, befürchten viele Unternehmer und Politiker anderer Parteien. 

Das Siegel der Zukunft

In Deutschland wurde die Maschinensteuer schon einmal in den 70er Jahren diskutiert, durchgerechnet und dann von der SPD, CDU und FDP aber abgelehnt. Sie tauchte dann immer mal wieder in Parteiprogrammen der Linken und der Grünen auf.

Viel spannender als die Maschinensteuer ist der Vorschlag der IBA, ein Siegel »Made by humans« einzuführen, um so Verbraucher gezielt zu informieren und so das Konsumverhalten zu beeinflussen. Auch eine 30-Stunde-Woche wird diskutiert. Die ganze Studie können Sie hier herunterladen.