vbw Studie »Robotergesetze weder notwendig noch sinnvoll«

Industrie-Roboter-Laborplatz im IBM Watson IoT Center.
Industrie-Roboter-Laborplatz im IBM Watson IoT Center. Künftig werden immer mehr Roboter und autonome Systeme zum Einsatz kommen. Mit welchen rechtlichen Konsequenzen?

Der Einsatz von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen in Roboter-Systemen wirft rechtliche Fragen auf. Eine Studie der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft - nimmt die Situation unter die Lupe.

Die Studie hat nach Auskunft des vbw ergeben, dass spezielle „Robotergesetze gegenwärtig nicht erforderlich und deshalb auch nicht zu empfehlen sind”. Regelungsbedarf bestehe lediglich punktuell, etwa bei der Frage der Haftung des Netzbetreibers für Störungen und Unterbrechungen, oder bei bestimmten Fragen des IT-Sicherheitsrechts, so der vbw.

„Die Studie bestätigt damit, was der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft in seinen aktuellen Handlungsempfehlungen formuliert hat“, erklärt vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Regelungsbedarf besteht laut Untersuchung lediglich punktuell, etwa bei der Frage der Haftung des Telekommunikationsnetzbetreibers für Störungen oder bei bestimmten Fragen des IT-Sicherheitsrechts.

„Ziel muss sein, Hemmnisse für die Entwicklung und den Einsatz neuer Technologien aufzuspüren und zu beseitigen – sonst droht die Gefahr, dass Innovationen anderswo zur Marktreife entwickelt und eingesetzt werden. Andererseits gilt es aber auch zu prüfen, ob Regelungslücken bestehen, die es etwa zum Schutz der Anwender zu schließen gilt“, sagt Brossardt. „Die Chancen der neuen Technologien sind groß und die Risiken nach bisherigem Stand beherrschbar. In vielen Bereichen bergen die Neuentwicklungen sogar das Potenzial, eine Gefährdung für Menschen und Sachen im Vergleich zum Status Quo zu verringern“, so der vbw Hauptgeschäftsführer. Er betont, dass man weiterhin die technologische Entwicklung positiv begleiten und die Rechtsanwendung aufmerksam beobachten muss, um etwaigen Handlungsbedarf frühzeitig zu erkennen.

Diese Überlegungen greift die nun vorliegende von Prof. Dirk Heckmann aus Passau erstellte Studie auf und erweitert den Blickwinkel auf andere Anwendungsfelder. Mit einem Fokus auf Datenschutz, Datensicherheit und Haftungsfragen klärt sie, inwieweit das geltende Recht imstande ist, das technisch Mögliche und seine Folgen im Hinblick auf intelligente Objekte wie beispielsweise Roboter oder Drohnen zutreffend abzubilden.

Die komplette Studie gibt es als pdf zum Download auf der Webseite des vbw.