Neid auf den Erfolg? Atmels Antwort auf Infineons Patentklage: »Unschuldig«

Gestern hatte Infineon Technologies und seine Tochtergesellschaft Infineon Technologies North America Patentklage gegen Atmel eingereicht. Atmel ist aber der Überzeugung, dass die Klage unberechtigt ist und kein Atmel-Produkt irgendein Infineon-Patent verletzt.

Atmel erklärt, dass die Beschwerde zwar noch nicht im Detail begutachtet wurde, dass das Unternehmen aber glaube, dass die Anschuldigungen vollkommen unbegründet seien und dass das Unternehmen beabsichtige, sich gegen diese Anschuldigungen mit allen Mitteln zu verteidigen. Und Scott Wornow, Senior Vice President und Chief Legal Officer von Atmel, fügt noch hinzu: »In den letzten Jahren hatten wir einen enormen Erfolg im Mikrocontrollermarkt, dementsprechend kommt diese Art von Klage nicht überraschend. Wir glauben, dass diese Anschuldigungen jeglicher Grundlage entbehren und wir wollen uns energisch verteidigen. Als Teil dieses Prozesses werden wird jetzt auch genauer untersuchen, ob Infineon nicht unser IP verletzt.« Diese Aussage steht vor dem Hintergrund, dass Atmel und Infineon bereits vor der jetzt eingereichten Patentklage Diskussionen geführt haben, ob nicht eine Lizenzvereinbarung zwischen beiden Unternehmen wünschenswert wäre. Wobei es um Lizenzen von beiden Unternehmen an beide Unternehmen ging, also nicht nur um Lizenzen, die Atmel von Infineon nehmen soll, sondern auch um Lizenzen, die Infineon von Atmel nimmt, um nicht Atmel-Patente zu verletzen. Atmel erklärt weiter, dass das Unternehmen im Laufe dieser Diskussionen zu der Überzeugung kam, dass kein Atmel-Produkt irgendeines der diskutierten Infineon-Patente verletzt oder dass diese Patente sogar ungültig waren. Infineon hat in der jetzt eingereichten Klage allerdings fünf weitere Patente genannt, die Atmel verletzt haben soll. Dementsprechend wird sich Atmel die Klage jetzt doch noch genauer ansehen müssen.

Zur Erinnerung: Infineon wirft Atmel vor, 11 Infineon-Patente durch Herstellung, Verwendung, Verkauf, Angebot zum Verkauf, und/oder Import in die USA von diversen Produkten zu verletzen – dazu zählen Mikrocontroller, die unter den Namen AVR, XMEGA, und maXTouch vermarktet werden, sowie verwandte Produkte, wie sie in Automobil-, Industrie-, und Touchscreen-Anwendungen eingesetzt werden. Darüber hinaus hat Infineon ein Feststellungsurteil zur Nichtverletzung und Unwirksamkeit von drei US-Patenten im Besitz von Atmel beantragt.