Erst recherchieren, dann entwickeln Patent- und Schutzrechtsverletzung kann teuer werden!

Anja Dreher, AHE-Engineering, warnt vor den Folgen von Schutzrechts- oder Patentverletzungen.

Wer eine Neuentwicklung startet, sollte unbedingt vorher wissen, ob andere Firmen bereits Schutzrechte oder Patente angemeldet haben, die die eigene Entwicklung tangieren würden. Dabei unterstützten Experten mit professioneller Patentrecherche.

KMUs investieren viel Zeit und Geld in Forschungs- und Entwicklungsprojekte. Unbeachtet bleibt dabei nicht selten, ob die Forschung in die richtige Richtung geht oder ob es dazu bereits Patent- oder Schutzrechtsanmeldungen anderer Unternehmen gibt. Durch Professionelle Patentrecherche beziehungsweise Patentüberwachung lassen sich kostspielige Konflikte und Doppelentwicklungen vermeiden. Andererseits können dadurch technologische Trends aufgespürt werden.

Bei der Entwicklung und Einführung eines neuen Produkts beziehungsweise einer neuen Technologie stellen Schutzrechtsverletzungen ein hohes Risiko dar. Denn der Inhaber eines älteren Schutzrechts, beispielsweise eines Patents oder Gebrauchsmusters, hat nicht nur Anspruch auf Schadenersatz, sondern kann auch erwirken, dass das neue Produkt nicht mehr vertrieben werden darf. „In einem solchen Fall ist der gesamte in die Entwicklung und Markteinführung geflossene finanzielle, personelle und zeitliche Aufwand vergeblich gewesen. Darüber hinaus verschlingen der Schutzrechtverletzungsprozess und die Schadenersatzforderungen des Prozessgegners zusätzlich hohe Summen“, berichtet Anja Dreher, Inhaberin der AHE-Engineering aus Memmingen.

Schutzrechtsverletzungen einfach vermeiden

Das Risiko einer Schutzrechtsverletzung lässt sich jedoch meist bereits in der frühen Entwicklungsphase durch eine Patentrecherche beziehungsweise durch ein den gesamten Entwicklungsprozess begleitendes Patentmonitoring minimieren. Bei einer solchen Patentüberwachung werden Wettbewerber und/oder das entsprechende Sachgebiet unter Verwendung von Namen, Fachbegriffen und Patentklassen abgefragt. Dies erfordert allerdings eine gute Vorbereitung und sehr genaue Formulierung. „Eine falsche Suchstrategie kann in Bergen von Dokumenten resultieren, in denen relevante Informationen nicht oder nur mit einem extrem hohen zeitlichen Aufwand gefunden werden“, weiß Anja Dreher, deren Ingenieurbüro sich im Bereich Technologie- und Innovationsmanagement spezialisiert hat. Das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) autorisierte Beratungsunternehmen für das Förderprogramm go-innovativ verfügt rund um gewerbliche Schutzrechte über viel Erfahrung.

Patentmonitoring – Trends aufspüren und wissen, was der Wettbewerb macht

Das Patentmonitoring wird außerdem eingesetzt, um Strategien, Ziele und Maßnahmen von konkurrierenden Unternehmen zur ermitteln und auszuwerten sowie ein Sachgebiet gezielt im Auge zu behalten. Es ermöglicht damit, das Wissen zu Technologien und Entwicklungen zu erweitern und stets auf den neuesten Stand zu bringen sowie die Markteinführung neuer Produkte erfolgreich vorzubereiten. Zahlreiche Unternehmen nutzen die Patentüberwachung daher als Dauerinstrument mit monatlicher, teilweise sogar wöchentlicher Auswertung. Mögliche Kollisionen lassen sich dadurch vermeiden und auf problematische Anmeldungen von Wettbewerbern kann schnell reagiert werden. Außerdem unterstützt eine regelmäßige Patentüberwachung dabei, neue Trends in einem relevanten Technologiegebiet zu entdecken und auf „Patentlücken“ aufmerksam zu werden. Letzteres bedeutet, mögliche, bislang noch nicht geschützte Produktvarianten zu entdecken, die das Unternehmen dann durch eigene Schutzrechte exklusiv für sich beanspruchen kann. „Durch diese zahlreichen Möglichkeiten wird die Patentüberwachung zu einem Instrument, durch das sich ein Unternehmen Marktvorteile verschaffen und seine Wettbewerbsfähigkeit ausbauen kann“, ergänzt Anja Dreher. Natürlich kostet das regelmäßige Monitoring Geld - im Vergleich zu den Kosten einer aufgrund einer Kollision einzustellenden Produktentwicklung und eines langwierigen Rechtsstreits im Patentbereich ist die Investition jedoch gering. Nicht zuletzt, besteht die Möglichkeit, für Patentrecherchen und Patentanmeldungen eine Förderung zu beantragen.