LDS-Technik LPKF scheitert im Patentstreit mit China

Ein chinesisches Berufungsgericht hat im Rechtsstreit um die Wahrung des Patents von LPKF für die Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) in China die Berufung von LPKF zurückgewiesen. Das Urteil zeigt, wie weit China in punkto Patentrecht noch von westlichen Maßstäben entfernt ist.

Das Urteil des Berufungsgerichts vom 2. Mai 2013, mit dem die vorangegangene Nichtigkeitserklärung des LDS-Patents in China bestätigt wurde, liegt LPKF nun vor. LPKF hält das Urteil in der Sache für nicht richtig und prüft weitere Rechtsmittel, um eine Wiederaufnahme des Verfahrens zu erwirken, erklärt LPKF in seiner Ad-hoc Meldung.

Durch den Verlust des Patents in China wären die Produktion und der Vertrieb von gefälschten LDS-Bauteilen innerhalb Chinas legal. Der weitaus überwiegende Teil der in China produzierten LDS-Bauteile wird aber in Länder exportiert, in denen der LDS-Patentschutz von LPKF ohne Beeinträchtigung fortbesteht. Damit können auch weiterhin nur original LDS-Bauteile außerhalb Chinas legal exportiert werden. LPKF wird die Einhaltung des LDS-Patents außerhalb Chinas auch in Zukunft durchsetzen und Verstöße verfolgen.

Das Urteil lässt wirtschaftspolitische Hintergründe vermuten. Mit der LDS-Technik ist LPKF weltweit Marktführer. Für die effektive Strukturierung von MID-Bauteilen hat sich das Verfahren mittlerweile als Quasi-Standard etabliert. Anwendung findet LDS derzeit im großen Stil in Smart Phones.