Sicherheitsbedenken Lässt Obama Aixtron Übernahme platzen?

US-Präsident Obama höchstselbst will die Übernahme des deutschen Halbleiter-Equipment-Herstellers Aixtron durch die chinesische Grand Chip Investment verhindern.

Die Fujian Grand Chip Investment Fund LP ist mittelbare Gesellschafterin der Grand Chip Investment GmbH und damit unterliegt die Übernahme gewissen Auflagen, wie der Zustimmung durch das Bundeswirtschaftsministerium. Auch die USA haben bei der Übernahme ein Mitspracherecht.

Was bisher geschah:

Bundesminister Gabriel hatte am 24. Oktober seine am 8. September bereits erteilte Unbedenklichkeitsbescheinigung widerrufen und eine Wiederaufnahme des Prüfverfahrens angekündigt.

Das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS), das das Übernahmeangebot der Grand Chip Investment GmbH (GCI) unter dem Gesichtspunkt US-nationaler Sicherheitsinteressen untersucht hat, hatte bis zum Stichtag am 18. Novmeber keine abschließende Freigabeentscheidung getroffen, sondern der Grand Chip Investment GmbH und Aixtron mitgeteilt, dass seiner Ansicht nach ungelöste US-nationale Sicherheitsbedenken hinsichtlich der geplanten Transaktion bestünden.

CFIUS hatte die Parteien ferner darüber informiert, dass es dem US-Präsidenten empfehiehlt, die Freigabe nicht zu erteilen. Der Grund sind US-nationale Sicherheitsbedenken für die es keine Lösung gebe: So ist der US-Rüstungskonzern Northrop Grumman Aixtron-Kunde. 

Infolgedessen hat CFIUS den Parteien nahegelegt, die gesamte Transaktion aufzugeben. Das allerdings wollen beide Parteien nicht, wie sie mit folgendem Wortlaut kommuniziert haben: “Sowohl GCI als auch Aixtron haben entschieden, der Rücknahmeempfehlung des CFIUS nicht zu folgen.”

Im Einklang mit den CFIUS-Regularien hatte dies zur Folge, dass das Verfahren zur Entscheidung an den US-Präsidenten abgegeben wurde. Obama hatte 15 Kalendertage Zeit, über die Ablehnung oder Freigabe der geplanten Transaktion zu entscheiden. Er will der Übernahme laut Agenturmeldungen nicht zuzustimmen. 

Es wäre nach Auskunft von Brancheninsidern das zweite Mal, dass Obama eine Übernahme aufgrund nationaler Sicherheitsbedenken verhindert.