Exportbeschränkungen für Rohstoffe EU klagt erneut gegen China

Die Europäische Union hat am 19. Juli ein weiteres Verfahren gegen die wettbewerbsverzerrenden Handelspraktiken Chinas auf den Weg gebracht. Dabei geht es um wertvolle Rohstoffe wie Grafit, Kobalt, Kupfer, Blei und andere Metalle

In einer dritten Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) geht die EU gegen Chinas Exportbeschränkungen für wertvolle Rohstoffe vor. Bereits 2012 und 2014 hatte die EU in ähnlichen Fällen erfolgreich bei der WTO gegen China geklagt.

 „Wir können nicht die Hände in unseren Schoß legen und zusehen, wie unsere Produzenten und Verbraucher durch die unfairen Handelspraktiken benachteiligt werden. Die beiden letzten WTO-Urteile zu Chinas Exportbeschränkungen waren kristallklar. Diese Maßnahmen verstoßen gegen internationale Handelsregeln. Da wir nicht erkennen können, dass China sie vollständig beseitigt, müssen wir rechtliche Schritte einleiten“, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Derzeit verhängt China eine Reihe von Exportbeschränkungen, darunter  Exportzölle und –quoten, die den Zugang zu diesen wertvollen Rohstoffen für Unternehmen außerhalb Chinas beschränken. Damit trägt China zu marktverzerrendem Wettbewerb und Bevorzugung von chinesischen Unternehmen zum Nachteil europäischer Industrie und Verbraucher bei. Diese Praktiken sind nach WTO-Regeln unzulässig.