MVTec/Cognex Keine Patentverletzung durch MVTec

Die Bildverarbeitungs-Software »Halcon« des Münchner Software-Hauses MVTec Software verletzt nicht drei Patente des US-amerikanischen Bildverarbeitungstechnik-Herstellers Cognex. Dies hat ein Berufungsgericht in den USA jetzt bestätigt.

Das Urteil des Berufungsgerichts (United States Court of Appeals for the Federal Circuit) billigt ein Urteil der ITC (United States International Trade Commission), wonach MVTecs Produkt »Halcon« nicht die Rechte dreier Cognex-Patente verletzt.

Darüber hinaus haben sich MVTec und Cognex darauf geeinigt, einen älteren noch anhängigen Patentstreit vor einem US-Bezirksgericht einzustellen, in dem Cognex versucht hatte, eine Verletzung der drei und sechs weiterer Patente geltend zu machen. Dieser Fall ruhte während der Auseinandersetzung vor dem ITC und dem Berufungsgericht. Wie bisher kann »Halcon« somit auch in Zukunft in die USA importiert und dort verkauft werden.

»MVTec freut sich über den Ausgang des Patentstreits, gerade auch weil er die Investitionen unserer Kunden schützt«, kommentiert MVTec-Geschäftsführer Dr. Olaf Munkelt.