Patentschutz in China China prescht bei Industrie 4.0 vor

China lässt in Sachen Industrie 4.0-Erfindungen die Welt hinter sich. Fraunhofer-Forscher bemängeln dabei allerdings häufig die Schutzwürdigkeit, was die Gefahr von Patentstreitigkeiten für deutsche Unternehmen in China erhöhen dürfte.

Das Fraunhofer IAO hat die chinesische Patentanmeldungen für Industrie 4.0 der letzten drei Jahren analysiert. Ergebnis: Viele Trivialpatente, dennoch dürften chinesische Forscher künftig bei drahtlosen Sensornetzen, Embedded Systems, Low-cost-Robotern sowie Big Data die Hoheit über Produktionsdaten bekommen.

Was die Anzahl der Patente zu Industrie 4.0 betrifft, habe China die USA und Deutschland "weit" hinter sich gelassen, meldet das Fraunhofer Institut IAO mit Blick auf seine soeben veröffentlichte Patentstudie »Chinese Industry 4.0 Patents«.

Aber sagt die Zahl der angemeldeten Patente tatsächlich auch etwas über die Qualität der Erfindungen aus?

Nicht direkt. Aber für Unternehmen, die in China Industrie 4.0-Lösungen anbieten möchten, sei es zumindest essenziell zu wissen, in welchen Bereichen China bereits ernsthafte Innovationen angemeldet hat, begründet das Fraunhofer IAO seine Studie.

Im Rahmen des Technologie- und Patentmonitorings »China TechWatch« hat das Fraunhofer IAO daher ca. 1700 Patentdokumente aus China analysiert, die zwischen Januar 2013 und April 2015 zu Industrie 4.0-Technologien publiziert wurden. Technologieexperten haben die 50 wichtigsten Erfindungen herausgefiltert, übersetzt, manuell zusammengefasst und bewertet.

China sei einer der großen Player im Bereich Datennetzwerk und Big Data. Auf dem Gebiet energieeffizienter industrieller drahtloser Sensornetze meldeten chinesische Erfinder in den vergangenen drei Jahren wichtige Grundlagenpatente an.

Neue Ansätze für den Betrieb energieeffizienter und zuverlässiger Industrienetzwerke wurden von führenden Institutionen wie dem SIA (Shenyang Institute of Automation) entwickelt und als Patent geschützt.

Chinas größter Roboterhersteller, SIASUN, meldete in den letzten drei Jahren rund 140 Erfindungen jährlich an. Neben SIASUN sind etwa 300 weitere chinesische Roboterhersteller aktiv.

Auch im Bereich Big Data ist China einer der großen Player: Neben Internetriesen wie Alibaba, Tencent oder Baidu meldeten auch weniger bekannte Unternehmen wichtige Patente der Big-Data-Datenverarbeitungsverfahren sowie zur Verbesserung der Datensicherheit, beispielsweise durch Quantenverschlüsselung, an.

Allerdings zeigten chinesische Patente Schwächen bei der Anwendung, so das Fraunhofer Institut.  Auffällig sei die relativ niedrige Innovationshöhe der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, wenn es um die Anwendung der Industrie 4.0-Technologien geht. So wurden zahlreiche Erfindungen mit geringer Neuheit angemeldet, die außerdem meist sehr unpräzise formuliert sind.

»Für internationale Unternehmen bietet das einerseits die Chance, auf dem chinesischen Markt mit innovativen Lösungen zu punkten. Andererseits verfügen chinesische Erfinder über eine Vielzahl trivialer, jedoch aktiver Schutzrechte. Unternehmen müssen deshalb im chinesischen Markt mit Rechtsstreitigkeiten rechnen«, bewertet Truong Le, Patentexperte am Fraunhofer IAO, die Lage.

Die Studie »Chinese Industry 4.0 Patents« enthält praxisorientierte Vorschläge für den Umgang mit derartigen Schutzrechten und kann im IAO-Shop für 2000 Euro bestellt werden. Studienbesteller haben die Möglichkeit, kostenfrei zehn weitere, individuell ausgewählte chinesische Patentdokumente von Fraunhofer -Technologieexperten bewerten zu lassen.