Verfahrensfehler bei Intel/EU-Streit?

Nach einem Bericht des Wall Street Journals soll es beim Verfahren der EU gegen Intel zu einem Verfahrensfehler gekommen sein.

Der Ombudsmann der europäischen Union, Nikiforus Diamandouros, der im Monopolisten-Streit Intel gegen EU aufgrund einer Beschwerde von Intel tätig wurde, lässt in seinem Bericht nach Informationen der amerikanischen Zeitung kein gutes Haar an den Untersuchungsmethoden der Europäischen Kommission.

Intel war nach Intervention des Konkurrenten AMD im Mai von der EU-Kommission mit einer Strafe von 1 Mrd. Euro belegt worden, da man nach Überzeugung der EU seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt habe, um die Konkurrenz aus dem Markt zu drängen. Als Grund für die drakonische Strafe hatte die EU angegeben, »Millionen europäischer Verbraucher seien durch Intels Verhalten geschädigt worden«.

In dem bislang unveröffentlichten Bericht des 67-jährigen Griechen, der dem Wall Street Journal jedoch nach dessen Angaben vorliegt, soll u.a. Kritik daran geübt werden, dass die Zeugenaussage eines hochrangigen Managers des PC-Herstellers Dell, der zu Intels Geschäftspraktiken gehört worden war, nicht in den Aktien dokumentiert wurde und somit auch Intel nicht eingesehen werden konnte.

Angeblich soll der namentlich nicht benannte Dell-Manager der Untersuchungskommission als Grund für den exklusiven Einsatz von Intel-Prozessoren gesagt haben, dass die Leistung von AMD »sehr schlecht« sei. Unklar ist, ob er damit »nur« die Produkte (x86-Prozessoren) von AMD oder die Firma als ganzes gemeint hat. In jedem Fall könnte dies bedeuten, dass Dell Intel-Prozessoren unabhängig von deren Rabattierungen aus rein technischen Gründen exklusiv gekauft haben könnte.

Laut dem Bericht von Diamandouros, der u.a. vier Studienabschlüsse (B.A., M.A., M.Phil. und Ph.D.) in den USA vorzuweisen hat und Lehrbeauftrager an der State University in New York und der Columbia Universität war, soll Intel Anfang 2008 eine Kopie des Vernehmungsprotokolls des Dell-Managers, der im August 2006 befragt wurde, angefordert haben. Die Kommission hat Intel daraufhin geantwortet, dass man den Dell-Manager »nicht befragt« habe und es somit auch kein Protokoll gäbe.

Erst sechs Tage später fertigte laut Wall Street Journal ein Komissions-Mitarbeiter ein Gedächtnisprotokoll für interne Zwecke an, das Intel aber nicht zur Verfügung stellt wurde. Angeblich waren die Informationen des Dell-Managers schon bekannt und in anderen Dokumenten verfügbar. Diamandouros soll jedoch herausgefunden haben, dass dem nicht so war und zumindest zur Zeit des Treffens diese Informationen noch nicht verfügbar waren.

Diamandouros hat nach EU-Statuten jedoch keine Befugnis, den Abschlussbericht der Kommission zu verändern, der zur der verhängten Strafe gegen Intel geführt hat.