»Infineon sorgt dafür, dass die Bänder nicht stillstehen«

Dr. Alfred Hoffmann ist Cheflobbyist bei Infineon. Im Interview mit der Elektronik beschreibt er die Mechanismen in der Politik, den Verbänden und die Wünsche Infineons an eine »politische Fee« – wenn es sie denn gäbe.

Was tut ein Cheflobbyist bei Infineon?

Ich bin die Schnittstelle zwischen Industrie und Wirtschaft seit mittlerweile gut 20 Jahren. In den Jahren der Wiedervereinigung war ich für insgesamt sechs Jahre in Bonn im seinerzeitigen Siemens-Verbindungsbüro und bin nun schon seit gut zehn Jahren bei Infineon für alles das verantwortlich, was Industriepolitik betrifft. Wir haben Kollegen für die politische Lobbyarbeit in Washington, in Brüssel, seit kurzem wieder in Berlin und in Shanghai. Wir organisieren unsere Arbeit einerseits über die Verbände, soweit es allgemeine Gesetzgebung betrifft, und zum anderen über Direktansprache der Politik, soweit es dann eben Projekte betrifft, die nur für Infineon interessant sind.

Infineons Cheflobbyist Dr. Alfred Hoffmann und Elektronik-Redakteur Frank Riemenschneider (rechts).

Mit welchen Personen reden Sie denn auf welchen Ebenen? Da gibt es viele Ministerien vom Umweltministerium (Thema Energieeffizienz betrachtend), Wirtschaftsministerium, Bundeskanzleramt. Wie darf man sich das vorstellen?

Nicht nur diese drei sind es, wenn Sie mal Deutschland nehmen, mit Sicherheit auch das Forschungsministerium, das Innenministerium (für uns ganz wichtig: Wir entwickeln und vertreiben ja Chips für Sicherheitsanwendungen) und nicht zuletzt das Finanzministerium (Steuern). Nicht zu vergessen sind die Landesregierungen. Wir haben größere Standorte in Neubiberg bei München, Regensburg, Dresden und Warstein (Nordrhein-Westfalen) und haben deshalb dann auch immer wieder Kontakte zu den dortigen Landesregierungen.

Das fängt durchaus bei der Ministerebene an. Aber wir kontaktieren auch die Referatsleiterebene und Referentenebene. Und hier ist zu sehen, dass Ministerien und Regierungen anders funktionieren als Unternehmen. In einer Firma ist der Vorstand in der Position, etwas zu entscheiden, und dann wird das auch so gemacht. In der Politik ist es häufig genau anders rum, dass der Referatsleiter eine Entscheidung trifft, in aller Regel nach Rücksprache mit Experten, und dass diese Entscheidung dann von der Hierarchie in aller Regel abgesegnet und dann auch in der Öffentlichkeit vertreten wird. Das Machtgefüge in einer Regierung ist häufig anders, als wir uns das so vorstellen und als es dann auch in der Öffentlichkeit dargestellt wird. Selbstverständlich hat ein Regierungschef das Weisungsrecht und kann auch Empfehlungen, die aus einem Referat kommen, widersprechen. Macht er im Einzelfall auch.

Jetzt wissen wir ja, dass verschiedene Lobbyverbände, von der pharmazeutischen Industrie über Ärzteverbände, mit am Tisch sitzen, wenn Gesetze geschrieben werden. Wo sitzt denn Infineon mit am Tisch, wenn im Forschungsministerium oder in anderen Ministerien, die Sie erwähnt haben, Gesetze gemacht werden, die für Ihr Unternehmen relevant sind?

Im Forschungsministerium werden keine Gesetze gemacht, dort werden Programme entwickelt und Projektentscheidungen bearbeitet. Bei einer Gesetzgebung sind es die Verbände, und nicht die Firmen, die am Tisch sitzen. Ein Gesetze entwerfender Referent wird es sich aus gutem Grunde verbitten, auch nur eine einzige Firma am Tisch zu haben. Er wird gerne und immer wieder mit Verbänden sprechen, und folgerichtig ist es dann auch meine Aufgabe und die Aufgabe meiner Abteilung, sich bei der Formulierung von Verbandspositionen einzubringen und nach Kräften auch unsere Interessen zu vertreten. Bei der Gesetzgebung ist unsere Schnittstelle in der Tat der Verband, namentlich ein ZVEI, ein BITKOM, ein ESIA (European Semiconductor Industry Association, Sitz in Brüssel), ein CSIA (China Semiconductor Industry Association, Sitz in Peking) und ein AeA (American Electronics Association, Sitz in Washington D.C.).