EU überprüft RoHS

Bis 2008 will die EU-Kommission die Direktive zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (2002/95/EG, RoHS) überprüfen. An der laufenden Beratung sollen die von der RoHS Betroffenen mitwirken.

Die Europäische Kommission überprüft die RoHS-Direktive und bittet bis zum 22. Mai 2007 Informationen in Form von Studien und Testberichten einzureichen, die erstens, detaillierte Hinweise enthalten, die für die Beratung der Kommission bezüglich der genannten Themengebiete als relevant angesehen werden und die zweitens zusätzliche Themen oder zusätzliche Elemente vorschlagen, die bei der Überprüfung beachtet werden sollten.

Mögliche Themengebiete für die Überarbeitung sind aus Sicht der Kommission:

  • Die Einbindung der Geräte der Kategorie 8 und 9 (Medizinische Geräte und Überwachungs- und Kontrollinstrumente) in den Geltungsbereich der RoHS (Artikel 6).
  • Erweiterung der Liste von verbotenen Stoffen.
  • Technische Änderungen am Geltungsbereich der Richtlinie. Die Überprüfung soll untersuchen, ob die Trennung der RoHS von der WEEE - bisher bezieht sich die RoHS in Artikel 2 auf die WEEE - signifikante Widersprüche und Verwaltungskosten vermeiden kann, da diese beiden Richtlinien den Mitgliedsstaaten unterschiedliche Spielräume zur Interpretation gewähren.
  • Die Begriffsdefinitionen - z.B. Inverkehrbringen, Ersatzteil -, die bisher nicht einheitlich festgelegt wurden.
  • Erleichtern der Implementierung. Sowohl bezüglich der unterschiedlichen nationalen Interpretationen und praktischen Durchführungen der RoHS-Direktive, die den Binnenmarkt gefährden, als auch hinsichtlich der Ausnahmen, deren Prüfungsprozedur schneller und kosteneffizienter werden soll.

Die Überprüfung der RoHS selbst erfolgt in fünf Schritten - Informationssammlung mit aktuellen Studien, zusätzliche Datensammlung mit ergänzenden Studien, Beratung mit Anspruchsgruppen über mögliche Änderungen, Abschätzung der Auswirkungen sowie Empfehlung und Gesetzgebungsprozess - soll bis Anfang 2008 abgeschlossen sein, damit gegebenenfalls noch in 2008 ein Gesetzesvorschlag eingebracht werden kann.

Informationen können bis zum 22. Mai 2007 per Post und per E-Mail an die Europäische Kommission gesendet werden:

Europäische Kommission
Rue de la Loi 200
1049 Brüssel
Belgien

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