Infos und Erläuterungen zur REACH-Verordnung

Gemeinsam mit dem Bundesverband des Elektro-Großhandels (VEG) und dem Zentralverband der Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH) hat der ZVEI eine Informationsschrift herausgegeben, mit der er den Mitgliedsunternehmen Erläuterungen und praktische Hinweise zu den Informationspflichten nach Artikel 33 der REACH-Verordnung geben will.

Die REACH-Verordnung sieht an mehreren Stellen Pflichten zur Weitergabe von Informationen entlang der Lieferkette vor. Das Problem: Die Pflicht zur Informationsweitergabe ist nicht erfüllbar, solange die so genannte Kandidatenliste nicht vorliegt! Bis zur Vorlage entsprechender Informationen seitens der Produzenten und Importeure kann der Handel die Abnehmer und Verbraucher darauf hinweisen, dass eine Aussage noch nicht möglich ist.

Hier einige Details: Die Informationspflicht nach Art. 33 gilt nur für die sogenannten »besonders besorgniserregenden Stoffe «, die die Kriterien des Art. 57 erfüllen. Das sind Stoffe, die als krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend gelten sowie organische Stoffe, die entweder persistent, bioakkumulierbar und toxisch oder sehr persistent und sehr bioakkumulierbar sind. Diese Stoffe müssen zudem in einer Konzentration von mehr als 0,1 Massenprozent in dem Erzeugnis enthalten sein.

Sind mehrere derartige Stoffe enthalten, bezieht sich der Grenzwert auf jeden einzelnen Stoff. Welche Stoffe dies im Einzelnen konkret betrifft, hat die zuständige Europäische Chemikalienagentur (EChA) zu ermitteln (Art. 59) und in eine sogenannte Kandidatenliste einzutragen, die im Internet veröffentlicht wird. Mit einer Veröffentlichung der ersten Version der Kandidatenliste ist bis Juni 2009 zu rechnen (Art. 58 Abs. 3). Jeder Lieferant eines Erzeugnisses ist zur Weitergabe von Informationen hinsichtlich besorgniserregender Stoffe in den Erzeugnissen verpflichtet, d.h. alle Teilnehmer der Lieferkette wie Produzenten, Importeure und Händler.

Der Verpflichtete hat den Namen des Stoffes anzugeben. Außerdem hat er die ihm vorliegenden für eine sichere Verwendung des Erzeugnisses ausreichenden Informationen zur Verfügung zu stellen. Letzteres gilt aber schon aufgrund der Produktsicherheitsvorschriften. Ein Format für die Übermittlung der erforderlichen Informationen ist nicht festgelegt.

Als Stoffname sollte der in der Kandidatenliste genannte Name verwendet werden, möglichst ergänzt durch CAS- und EG-Nummer. Die Informationen sind dem jeweiligen (gewerblichen) Abnehmer des Erzeugnisses unaufgefordert zur Verfügung zu stellen. Auch gegenüber einem (privaten) Verbraucher besteht eine Informationspflicht, allerdings nur auf dessen Ersuchen hin. In diesem Fall sind die Informationen binnen 45 Tagen kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Informationen zu REACH finden Sie auch in unserem REACH-Spezial.