Entwurf der deutschen EuP reif fürs Kabinett

Der Entwurf zur deutschen EuP kommt demnächst ins Bundeskabinett. Ende des Jahres könnte das Gesetz dann fertig sein.

Mit geringfügigen Änderungen kommt der im April erstmals veröffentlichte Entwurf des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes (EBPG) - die deutsche Umsetzung der europäischen EuP-Richtlinie (Richtlinie 2005/32/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte) - ins Bundeskabinett.

Am 1. August soll er dort zum Beschluss vorgelegt und diskutiert werden. Danach könnte sich am 21. September erstmals der Bundesrat mit dem EBPG-Entwurf befassen. Der vollständige Text des EBPG mit Begründung ist auf den Internetseiten des EuP-Netzwerkes veröffentlicht. Das zuständige Bundeswirtschaftsministerium hofft, dass bis Ende 2007 das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz verabschiedet wird.

Damit überzieht Deutschland die von der EG vorgesehene Zeitspanne zur Umsetzung, die am 11. August 2007 endet.