Patentstreit 80 weitere Fairchild-Produkte verboten

Im Rechtsstreit zwischen Power Integrations und Fairchild Semiconductor hat der Federal District Court in Deleware entschieden: Etwa 80 Fairchild-Produkte verletzen Patente von Power Integrations.

Der auf Leistungselektronik spezialisierte amerikanische Halbleiterhersteller Power Integrations, Inc., (PI) hat bekanntgegeben, dass es gegen das Unternehmen Fairchild Semiconductor vor dem Federal District Court in Delaware endgültig feststellen lassen, dass etwa 80 Produkte von Fairchild drei PI-Patente im Bereich der DC/DC-Wandler verletzen.

Das Urteil bestimmt außerdem, dass jedes weitere Fairchild-Produkte, das die patentierten Eigenschaften "integrierter Frequenz-Jitter" und "Sägezahn-Begrenzer" (für eine Leistungsbegrenzung) verwendet, ebenfalls unter die Bestimmungen der Verfügung fallen. Darüber hinaus wurde bestimmt, dass Fairchild allen Kunden, Distributoren und anderen Dritten, die diese Produkte erworben haben, die Verfügung bekanntzumachen hat.

Nach den Angaben von Power Integrations ist das kürzlich ergangene Urteil das letzte in einer Reihe von Entscheidungen, die gegen die fortlaufenden Verstöße des Beklagten und seiner Tochtergesellschaft System General (SG) ergangen sind. Bereits 2006 wurde festgestellt, dass Fairchild vier PI-Patente verletzt habe, was in einer permanenten Verfügung gegen mehr als 100 Fairchild-Produkte resultierte. Zu Beginn dieses Jahres wurde in diesem Fall bestimmt, dass ein unabhängiger Gutachter die Verletzung dieser Verfügung untersucht. 2006 hatte in die International Trade Commission zudem festgestellt, dass SG zwei der PI-Patente verletzt, später wurde bestimmt, dass diese Produkte nicht auf dem US-Markt vertrieben werden dürfen.

Zu Beginn dieses Jahres wiederum hatte die Jury eines Federal District Courts in Kalifornien festgestellt, dass Fairchild willentlich zwei PI-Patente verletzt habe und der Klägerin eine Entschädigung in Höhe von 150 Mio. Dollar zugesprochen. In diesem Falle will PI ebenfalls einen permanente Verfügung gegen Produkte erwirken, in denen die geschützten Funktionen der "Frequenz-Reduktion" und einer "extern einstellbaren Strombegrenzung" implementiert wurden. Davon betroffen wären etwa 140 Fairchild-Produkte.