Patentstreit um LEDs in HTC-Smartphones Tridonic klagt gegen deutschen HTC-Vertriebspartner

Am Landgericht München ging eine Klageschrift der Zumtobel-Tochter Tridonic Jennersdorf gegen einen deutschen Vertriebspartner von HTC ein. Der Verkauf von HTC-Smartphones verstoße gegen mehrere Patente zur Weißlicht-LED-Technik, die Tridonic hält.

Weißlicht-LEDs zur Hinterleuchtung von LCDs sind häufig als zweiteiliges System aufgebaut: Die eigentliche LED erzeugt blaues Licht, das erst über eine farbkonvertierende Schicht aus Silikaten und Leuchtstoffen in weißes Licht umgewandelt wird. Diese Silikat-basierte Weißlicht-LED-Technik ist patentgeschützt. Die Basispatente liegen bei vier Unternehmen – von denen eins die Zumtobel-Tochter Tridonic Jennersdorf ist – die sich zum B.O.S.E. Konsortium zusammengeschlossen haben und Anwendungslizenzen an LED-Hersteller vergeben. Vom Lizenzerwerb haben nach Angaben von Tridonic Jennersdorf bisher über 40 LED-Hersteller weltweit gebrauch gemacht.

In einigen HTC-Smartphones wurden offenbar LEDs von Herstellern eingesetzt, die auf die Silikat-basierte Weißlicht-LED-Technik zurückgreifen, aber keine entsprechende Anwendungslizenz erworben haben. Betroffen ist davon zunächst aber nicht HTC, sondern erst einmal der deutsche Vertriebspartner eKontor24, der zur S-KON-Gruppe gehört. Am Landgericht München ging eine Klageschrift gegen den Verkauf von bestimmten HTC-Smartphones ein, was nach Ansicht von Tridonic Jennersdorf mehrere B.O.S.E.-Patente verletzen würde. Zu den möglichen Folgen des Prozesses und wann mit einem Ergebnis zu rechnen sei, wollte Tridonic aus prozesstaktischen Gründen keine Stellung nehmen.