LED- und Display-Produktion Seoul Semiconductor verschärft Vorgehen gegen Patentverletzungen

Im Zuge des gewonnenen Patentstreits mit dem amerikanischen Elektronikhersteller Craig hat Seoul Semiconductors angekündigt, sein Programm zur Identifizierung von patentverletzenden Produkten auszubauen. Die Patente des koreanischen LED-Herstellers decken weite Bereiche der Displayfertigung ab.

Der Patentstreit zwischen Seoul Semiconductors und Craig electronics wurde am 23. Juli 2015 vor einem US-Bundesbezirksgericht beigelegt. Craig erkannte die Verletzung von fünf Patenten an, die durch die Fertigung, den Import und den Vertrieb des LCD-Fernsehers CLC512e begangen wurde. Diese Modelle sind mit einem LED-Beleuchtungssystem zur Display-Hinterleuchtung ausgestattet, auf das Seoul Semiconductor erfolgreich patentrechtlichen Schutz für sich geltend machte. Craig muss nun eine Entschädigungssumme entrichten, über dessen Höhe allerdings Stillschweigen gewahrt wird.

„Um die Interessen unserer Lizenznehmer und Kunden bei der Verwendung von Seoul Semiconductors patentierter Technologie zu wahren, wird Seoul Semiconductor weiterhin daran arbeiten, Produkte zur LED-Anwendung auf dem Markt aufzuspüren, die eigene Patente verletzen“, sagte ein Sprecher des Unternehmens vor dem Hintergrund des Patentstreits und ergänzte, dass Seoul Semiconductor außerdem ein Programm weiterführe, das „die Anwendung sämtlicher Maßnahmen gegen Patentverletzer vorsieht, die die geistigen Eigentumsrechte von Seoul Semiconductor missachten. Tatsächlich betreiben wir derzeit eine weitere Patentverletzungsklage gegen mutmaßliche Patentverletzer.“ Damit ist vermutlich das Verfahren gegen den in Toronto ansässigen Elektronikhersteller Curtis International gemeint, das seit dem Juli 2014 läuft.

Dass der koreanischen LED-Hersteller gerade jetzt verstärkt seine Technologie schützen will, hat vermutlich auch mit dem aktuellen Stand der Marktentwicklung zu tun: "Das Angebot an LEDs hat vor kurzem die Nachfrage überschritten, was den Preis weiter nach unten treiben wird", heißt es von Seiten des Unternehmens. Ist der Markt gesättigt, fokussieren sich die Unternehmen auf die Technologie und das damit verbundene Optimierungs- und Innovationspotenzial.

Damit wird sich die Liste von Gerichtsverfahren wegen Patentverletzungen weiter verlängern, die gerade in der LED-Branche besonders häufig angestrebt werden. Bereits zu Beginn des sich abzeichnenden LED-Trends gab es zahlreiche Prozesse wegen Patentrechtsverletzungen.