Soziale Medien und Handynutzung Benimmregeln für den Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Debatte im Deutschen Bundestag, links die Bank der Bundesregierung, 2014. CC BY-SA 3.0 de
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Debatte im Deutschen Bundestag, links die Bank der Bundesregierung, 2014. CC BY-SA 3.0 de

Wolfgang Schäuble, neuer Präsident des Bundestages, beginnt seine Amtszeit mit einem Aufruf, die Handys während den Bundestagssitzungen auch mal stecken zu lassen.

Wie das Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks berichtet, hat sich der frühere Finanzminister in einem Brief an die jetzt 709 Abgeordneten gewendet: »Grundsätzlich dürfen Geräte, insbesondere Mobiltelefone und Tablet-Computer, nur zurückhaltend und in einer Ihrer Teilnahme an einer Plenarsitzung angemessenen Weise genutzt werden. […] Den Verhandlungen des Bundestages unangemessen und daher unerwünscht ist die Nutzung von Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf.« Auch sollen »laute« Geräte, wie etwa Laptops, überhaupt nicht genutzt werden.

Seit Dezember 2010 sind nicht nur Handys sondern auch Tablets im Plenarsaal erlaubt. Auslöser war die Rede des FDP-Politikers Jimmy Schulz, der bei seiner Rede ein Tablet als Gedankenstütze nutzte. Nachdem die flachen Computer offiziell zugelassen wurden, traten sie ihren Siegeszug im Bundestag an.

Ein Verbot, während der Sitzungen zu twittern oder Sudoku zu spielen, gibt es nicht. Besonders Kanzlerin Angela Merkel wird während der Sitzungen des Öfteren dabei beobachtet, sich intensiv mit ihrem Handy anstatt der Debatte auseinanderzusetzen.

Eine erste Reaktion kam prompt über, natürlich, Twitter. Der FDP-Abgeordnete Frank Sitta fragte, warum die Sitzungen zwar live übertragen werden, aber man den Plenarverlauf nicht über Twitter kommentieren dürfe. Gerade im neuen Bundestag ist es üblich geworden, dass Sitzungen zeitgleich von den beiwohnenden Parlamentariern kommentiert werden.

Nun stellt sich die Frage, ob das der demokratischen Arbeit zu- oder abträglich ist. Unabhängig davon spiegelt der Bundestag wohl nur wieder, wie es in deutschen Meetings meistens zugeht.