Teilvergleich mit Insolvenzverwalter Infineon zahlt 260 Millionen Euro im Rahmen der Qimonda-Pleite

Der Chip-Hersteller soll bei Chip-Karten Preisabsprachen getroffen haben und ist deswegen von der EU-Kommission verurteilt worden.

Qimondas Insolvenzverwalter Dr. Michael Jaffé und die Infineon Technologies AG haben sich außergerichtlich über die Beilegung sämtlicher Streitigkeiten – mit Ausnahme des anhängigen Gerichtsverfahrens zur wirtschaftlichen Neugründung und Differenzhaftung – geeinigt.

Demnach wird Infineon einen Vergleichsbetrag in Höhe von insgesamt 135 Millionen Euro bezahlen und außerdem sämtliche Patente der Qimonda AG für 125 Millionen Euro erwerben.

Weiter fortgeführt wird das vom Insolvenzverwalter der Qimonda AG eingeleitete Gerichtsverfahren gegen Infineon vor dem Landgericht München wegen wirtschaftlicher Neugründung und Differenzhaftung.

Der Vollzug der Vergleichsvereinbarung und des Patentkaufs steht unter dem Vorbehalt des Eintritts verschiedener rechtlicher Bedingungen und wird im nächsten Kalenderquartal erwartet. Die Gläubi-gerversammlung der Qimonda AG hat der Einigung mit Infineon bereits zugestimmt.

Die Qimonda AG war bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens im April 2009 einer der führenden Speicherchip-Hersteller der Welt. Ihr Patentportfolio umfasst Patente und Patentanmeldungen welt-weit. Die Schutzrechte betreffen Erfindungen mit Relevanz für die Halbleiter-, Computer- und Tele-kommunikationsindustrie. Im Laufe des Insolvenzverfahrens konnte das Portfolio zunächst durch Li-zensierung erfolgreich vermarktet werden, und wurde anschließend im Wege eines internationalen Verkaufsprozesses am Markt angeboten.