Infineon EU-Kommission verdonnert Halbleiterhersteller zu Millionenbußgeld

Infineon muss sich für ein Geschäft verantworten, das das Unternehmen gar nicht mehr betreibt. Die EU-Kommission bestrafte den Chip-Hersteller wie erwartet mit einem Millionen-Bußgeld, weil er vor Jahren Preise für Speicherchips abgesprochen haben soll.

Wegen verbotener Preisabsprachen muss der Chiphersteller Infineon eine Strafe von 56,7 Millionen Euro zahlen. Die EU-Kommission verhängte am Mittwoch gegen ein Kartell von zehn Chipkonzernen Bußgelder von insgesamt 331 Millionen Euro. Auf Infineon entfiel dabei die zweithöchste Summe nach dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung, der 145,7 Millionen Euro zahlen muss.

Die Konzerne hatten laut Kommission zugegeben, zwischen 1998 und 2002 die Preise und Mengen für DRAM-Speicherchips abgesprochen zu haben. Wegen der jahrelang fallenden Preise für solche Chips waren aus Sicht der Firmen solche Absprachen sinnvoll - trotz des Risikos, erwischt zu werden.

Zum Kartell gehörten die Firmen Samsung, Toshiba, Infineon, Hynix, NEC, Hitachi, Mitsubishi, Elpida, Nanya sowie Micron. Der US-Konzern Micron blieb als Kronzeuge straffrei, da er das Kartell anzeigte. Mehrere Firmen, darunter Infineon, gaben die Preisabsprachen zu und erreichten damit eine Reduzierung ihres Strafgeldes.

Infineon muss damit für ein Geschäftsfeld einstehen, das der Konzern nicht mehr betreibt. Das Geschäft mit DRAM-Speichern betreute früher die mittlerweile abgewickelte Tochter Qimonda. Das Jahresergebnis wird durch die Kartellstrafe jedoch nicht belastet, da Infineon dafür schon Rückstellungen eingestellt hatte.

Der weltgrößte Speicherchiphersteller Samsung teilte mit, die Strafe beeinträchtige nicht die Fähigkeit des Unternehmens, alle seine Verpflichtungen zu erfüllen. Samsung habe ein Team eingesetzt, dass Richtlinien für die Verbesserung des Systems und der Mitarbeiterschulung entwickeln soll.

Schon mehrfach sind die Brüsseler Wettbewerbshüter hart gegen die Branche vorgegangen. 2009 musste der weltgrößte Chiphersteller Intel wegen illegaler Zahlungen und Rabatten in der Computerbranche ein Rekordbußgeld von 1,06 Milliarden Euro zahlen. Der US-Computerchipkonzern Rambus entging 2009 nur mit Zugeständnissen an die EU-Kommission einem drohenden Bußgeld. Rambus begrenzte seine Lizenzgebühren.

Für die EU-Kommission handelte es um den ersten Fall, der über das neue Vergleichsverfahren beigelegt wurde. Dabei verkürzen die Wettbewerbshüter die Ermittlungsdauer, wenn Unternehmen die illegale Absprache einräumen. Ein Zehntel der Strafe wird ihnen dann erlassen. "Die Unternehmen sollten sich aber keine Illusionen machen: Die EU-Kommission wird weiter gnadenlos gegen Kartelle vorgehen", sagte  EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. Wichtigstes Ziel sei, die Länge von Wettbewerbsverfahren zu verkürzen, die bislang oft viele Jahre dauerten.