Infineon Einigung mit Elpida im Patentstreit

Infineon und der japanische Speicherhersteller Elpida legen ihre Rechtsstreitigkeiten wegen Patentverletzungen bei und ziehen jeweils ihre Klagen zurück. Die Infineon Technologies AG und Infineon Technologies North America Corp. hatten am 19. Februar 2010 gemeinsam bei der U.S. International Trade Commission (ITC), der Handelskommission der Vereinigten Staaten, Klage gegen Elpida und Elpidas Kunden eingereicht.

Infineon beschuldigte Elpida, bestimmte Patente Infineons zu Halbleiterfertigung, Prozesstechnologien und Fertigungsabläufen für die Chipherstellung zu verletzen. Mit der Klage bei der ITC wollte Infineon ein US-Importverbot für bestimmte DRAM-Halbleiter und andere Produkte von Elpida und Elpidas Kunden erreichen. Die ITC eröffnete das Untersuchungsverfahren hierzu am 23. März 2010.

Am 2. April 2010 reichte Elpida zwei Patentverletzungsklagen gegen Infineon am US-Bezirksgericht von Virginia ein.

Beigelegt wurde der Rechtsstreit durch ein umfassendes gegenseitiges Patentabkommen. Die konkreten Inhalte der Vereinbarung sind vertraulich.