Kommentar RoHS, die Zweite

Harry Schubert
Harry Schubert ist Redakteur der Elektronik und ist dort u.a. für das Thema RoHS verantwortlich.

Seit Juli ist sie nun endlich da, die neue Version der RoHS-Richtlinie. Lange hat es gedauert, bis die EU-Kommission sich mit dem Europaparlament und dem Europarat auf einen Kompromiss geeinigt hat, um die Fehler und Unzulänglichkeiten der alten RoHS-Richtlinie 2002/95/EG zu beseitigen. Doch was bringt die neue RoHS-Richtlinie mit der Nummer 2011/65/EU?

Auf den ersten Blick ist sie umfangreicher und auch selbstständiger geworden. Sie verweist nicht mehr auf die WEEE-Richtlinie und ist autark in Kraft getreten - ohne parallele WEEE-Richtlinie. Und sie wird schneller durch die EU-Kommission an neue Anforderungen und den „Stand der Technik“ angepasst werden können.

Dazu wurde die neue RoHS gleich mit acht Anhängen ausgestattet, die alle ohne Gesetzgebungsverfahren von der EU-Kommission geändert werden können. Die erste Änderung ist bereits fest eingeplant: Bis spätestens 22. Juli 2014 muss die Liste der verbotenen Stoffe (Anhang II) überprüft werden. Dafür enthält die neue RoHS keine neuen Stoffverbote. Noch nicht.

Die neue RoHS schafft in vielen Punkten Klarheit. Sie beseitigt Unsicherheiten und den Interpretationsspielraum, der bei der Umsetzung der alten RoHS in den einzelnen Mitgliedstaaten zu abweichenden nationalen Gesetzen führte. Beispielsweise bezieht sich „Inverkehrbringen“ nun eindeutig auf den Markt der Europäischen Union. Ein Gerät ist ein Elektro- und Elektronikgerät, wenn es mindestens eine beabsichtigte elektrisch initiierte Funktion hat. Damit gilt für „Geräte“ mit elektrischem Beiwerk, wie dem durch viele Prozesse bis zum Bundesverwaltungsgericht berühmt gewordenen Sportschuh mit elektrisch gesteuerter Dämpfung, nun auch die RoHS mit den Stoffbeschränkungen.

Aus Sicht des Umweltschutzes war es auch schwer verständlich, weshalb ausgerechnet Produkte, die nicht als ein typisches Elektro- oder Elektronikgerät wahrgenommen und folglich über den Hausmüll entsorgt werden, Schaltkreise mit giftigen Schwermetallen enthalten durften. Die neue RoHS stellt klar: Sie gilt für alle „Elektro- und Elektronikgeräte“ - im Zweifel fallen Geräte in die neue Kategorie 11 „sonstige Elektro- und Elektronikgeräte“ - und sie regelt, welches Elektro- und Elektronikgerät von Stoffverboten betroffen oder ausgenommen ist.

Noch mehr Informationen über die Richtlinie 2011/65/EU bietet der 3. Elektronik ecodesign congress am 12. Oktober und ein RoHS-2.0-Workshop am 11. Oktober 2011 in München. 18 Monate haben die EU-Mitgliedstaaten nun Zeit, die neue RoHS-Richtlinie in nationales Recht zu übertragen. Bis dahin gelten alte und neue RoHS parallel. Einzelne Artikel der neuen RoHS-Richtlinie, z.B. bezüglich der Ausnahmeanträge, gelten bereits EU-weit. Für andere Artikel müssen die Gesetze in den Mitgliedstaaten angepasst werden, damit sie wirksam werden können.

In Deutschland ist nun das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gefordert. Bei der Gelegenheit sollte das deutsche Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) nicht nur angepasst, sondern gleich ganz umgebaut werden, um die RoHS von der WEEE zu trennen: ein „Elektro- und Elektronikgerätegesetz“ (RoHS) und ein „Elektro- und Elektronikschrottgesetz“ für die WEEE. Aber vielleicht wartet man in Berlin lieber ab, bis die EU mit der WEEE V2.0 den Rest des ElektroG zu Makulatur werden lässt.