Automatisiertes Fahren auf dem Weg Neuer Gesetzentwurf mit Änderung im Straßenverkehrsgesetz

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren verabschiedet.
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren verabschiedet.

Automatisiertes Fahren soll bald auf deutschen Straßen möglich sein. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der eine entsprechende Änderung im Straßenverkehrsgesetz vorsieht. Aber: Die letzte Verantwortung trägt auch beim Einsatz der Maschine grundsätzlich der Mensch.

Laut Gesetzentwurf dürfen künftig auch solche Fahrzeuge im Einsatz sein, die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen die Kontrolle über das Fahrgeschehen übernehmen. Der Mensch soll aber auch beim Einsatz des Computers grundsätzlich die letzte Verantwortung behalten.

Mit dem neuen Gesetz regelt der Gesetzgeber das Zusammenwirken zwischen Fahrer und hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen. Es lässt zu, dass der Fahrer "dem technischen System in bestimmten Situationen die Fahrzeugsteuerung übergeben kann". Die letzte Verantwortung bleibt aber bei ihm.

So müssen automatisierte Systeme "jederzeit durch den Fahrzeugführer übersteuerbar oder deaktivierbar" sein. Der Fahrer wird also während der Fahrt nicht durch das System ersetzt. Das wäre erst beim autonomen Fahren der Fall, bei dem es keinen Fahrer, sondern nur noch Passagiere gibt.

Schuldfrage bei Unfall wird durch Blackbox geklärt

Doch wer haftet, wenn die Technik versagt und einen Unfall verursacht? Die Suche nach dem Schuldigen soll eine Art "Blackbox" übernehmen. Das Gerät zeichnet die wesentlichen Daten der Fahrt auf. Damit lässt sich nach einem Unfall klären, ob Technik und damit Hersteller oder der Fahrer Schuld hat.

Die Aufzeichnung soll zudem sicherstellen, dass sich der Fahrer nicht pauschal auf ein Versagen des automatisierten Systems berufen kann. Vorbereitungen zu den entsprechenden technischen Spezifikationen laufen derweil auf Ebene der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN-ECE).