Patentstreit austriamicrosystems erzielt Erfolg gegen Melexis

Das Landgericht Düsseldorf hat der Patentverletzungsklage von austriamicrosystems gegen Melexis (Belgien) und die deutsche Tochterfirma Melexis GmbH in Bezug auf Magnetfeld-Encoder-Produkte in erster Instanz in vollem Umfang zugestimmt.

Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass durch den Verkauf und Vertrieb der Produktfamilie der Magnetfeld-Encoder von Melexis in Deutschland das europäische Patent EP 0 916 074 B1 verletzt wird, dessen alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigter Inhaber austriamicrosystems ist. Eine Berufung gegen die Entscheidung ist aber möglich.