10-jähriger Rechtsstreit endgültig beendet

Nach dem gewonnenen Prozess im August 2006 zahlt der japanische Minebea-Konzern der Papst Licensing GmbH eine Vergleichssumme von 5 Mio. Euro.

Damit sind die mehr als 10 Jahre dauernden Patentstreitigkeiten beendet. Beide Parteien haben sich in einem Vergleich geeinigt. Minebea zahlt der Patentverwertungsgesellschaft Papst Licensing rund 5 Mio. Euro. Im Gegenzug zieht Papst den Antrag auf Erstattung der Anwaltskosten zurück.

Am 17. August 2006 hatte das Bundesbezirksgericht in Washington D.C. die Klage von Minebea gegen Papst Licensing in allen Punkten abgewiesen. Minebea hatte u.a. die Erschöpfung und widerrechtliche Entnahme von Patenten, die Verletzung von Lizenzverträgen und Schadenersatz in Höhe von 500 Mio. US-Dollar eingeklagt. Mit dem Vergleich verzichtet Minebea auf die Berufung.

Georg Papst, Gründer und Geschäftsführer der Papst Licensing, zeigte sich erleichtert, dass damit Minebeas Strategie, das Familienunternehmen zu vernichten, gescheitert sei.

Minebea ist ein Hersteller von Miniaturkugellagern, Motoren von Festplatten und Lüftern