Deutsche EuP: Gesetzentwurf veröffentlicht

Das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) hat den Entwurf für das „Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte (Energiebetriebene Produkte - Gesetz, EBPG)“ veröffentlicht.

Damit soll die europäische Richtlinie 2005/32/EG (EuP) in Deutschland umgesetzt werden. Textentwurf und Begründung können von den Internetseiten des Instituts für Ökologie und Politik GmbH, Ökopol abgerufen werden.

Das Gesetz richtet sich - anders als das ElektroG - nicht nur an die Hersteller und Importeure von Geräten, sondern wendet sich auch an Verbraucher, Hersteller von Bauteilen und Baugruppen sowie die künftige „beauftragte Stelle“, die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung.

Für Bauteilehersteller sieht der Gesetzentwurf eine Informationspflicht bezüglich des Verbrauchs von Energie, Materialien und Ressourcen vor, die per Rechtsvorschrift erlassen werden kann. Zu den im EBPG definierten künftigen Aufgaben der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung zählt auch die Information und Unterstützung der Wirtschaft.

Der Gesetzentwurf will „insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, darin unterstützen, die Verpflichtungen aus diesem Gesetz zu erfüllen und bereits in der Phase der Produktentwicklung einen umweltverträglichen Ansatz zu wählen“.