Patentverletzung Osram verklagt Samsung und LG

Die TOPLED Compact für LED-Backlighting
Die TOPLED Compact für LED-Backlighting

Osram hat in den USA und in Deutschland Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung eingereicht. Nach Überzeugung des Leuchtmittelherstellers verletzen diese Firmen grundlegende Patente.

Mit diesen Klagen will Osram Patente zur Technologie der Leuchtdioden (LED) durchsetzen. Der Hersteller hat in Sachen LEDs bereits zwei Patentklagen erfolgreich abgeschlossen: 2006 gewann die Siemens-Tochter einen Streit gegen Dominant Semiconductors aus Malaysia, 2007 gegen Kingbright aus Taiwan.

Das Unternehmen betont in diesen Klagen, dass Firmen der Samsung- und LG-Gruppe Osram-Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzen. Osram begehrt mit diesen Klagen eine Unterlassung der Nutzung seiner Technologie und strebt insbesondere ein Verbot des Imports von patentverletzenden Produkten an, zu denen solche LEDs sowie beispielsweise LED-hinterleuchtete Fernseher und Computermonitore gehören.

Daneben verlangt Osram die Zahlung von Schadensersatz. Im Fokus der Klagen stehen LEDs, die durch Osram-Patente geschützte Technologien verwenden. Diese Technologien beziehen sich auf die elektrische und thermische Anschlussstruktur sowie auf die Konversionstechnologie, mit der etwa bei weißen LEDs das blaue Licht des Chips in weißes Licht umgewandelt wird. Entsprechende LEDs kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz.

Weltweit haben laut Osram viele namhafte Unternehmen kostenpflichtige Lizenzen an den Patenten zur Konversionstechnologie erworben und damit den Wert dieser Patente anerkannt.

»Mit den Klagen gegen Firmen der Samsung- und LG-Gruppe bezwecken wir, die unbefugte Nutzung unserer wertvollen Technologie zu verhindern«, erklärte Aldo Kamper, CEO von Osram Opto Semiconductors. »Im Rahmen unserer langjährigen Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ist eine beträchtliche Anzahl von Patenten entstanden. Wichtige Wettbewerber, wie z.B. Philips/Lumileds, Cree, und Nichia haben unsere starke Position im Bereich des geistigen Eigentums anerkannt, indem sie Patentlizenzaustauschverträge mit Osram geschlossen haben.«

Siemens will Osram im Herbst 2011 an die Börse bringen. Der nach Philips zweitgrößte Leuchtenhersteller sieht sich im LED-Geschäft wachsender Billigkonkurrenz aus Asien gegenüber. So baut LG derzeit Vertrieb und Marketing für LED-Beleuchtung in Deutschland auf. Samsung kündigte Mitte Mai den Vertriebsstart in den USA an.