Harting Erneut erfolgreich gegen chinesische Patentverletzer

Original »Han-Modular«-Gelenkrahmen mit Harting-Logo (oben); Nachbau des Gelenkrahmens aus China (unten).
Original »Han-Modular«-Gelenkrahmen mit Harting-Logo (oben); Nachbau des Gelenkrahmens aus China (unten).

Seit Jahren geht Harting konsequent juristisch gegen Patentverletzungen vor. Nun konnte das Unternehmen in einer Berufungsverhandlung einen weiteren Sieg gegen einen chinesischen Produzenten erringen. Dieser hatte Steckverbinder des Unternehmens nachgebaut. Dieser muss nun Schadensersatz zahlen.

Ein Berufungsgericht in Peking verurteilte ein chinesisches Unternehmen, Herstellung und Verkauf ganz bestimmter Steckverbinder zu unterlassen und Schadensersatz an Harting zu zahlen. Das Gericht wies die Berufung der Beklagten damit in vollem Umfang zurück.

»Dieser Fall zeigt, dass auch in einem schwierigen Umfeld bei guter Vorbereitung und entsprechender Prozessführung in China Patentverletzungsprozesse gewonnen werden«, erklärt Philip Harting, Vorstand Connectivity & Networks. Der persönlich haftende Gesellschafter wertet das Urteil als positives Signal für das Engagement der Technologiegruppe in China, aber auch als Warnung für andere Nachahmer. »Mit unserem juristischen Vorgehen machen wir deutlich, dass wir unsere Rechte am eigenen geistigen Eigentum international mit allen uns zur Verfügung stehenden Mittel schützen«, stellt Philip Harting klar.

Ende 2010 war Harting in einem ähnlichen Fall bereits gegen ein anderes chinesisches Unternehmen juristisch vorgegangen und hatte auch in diesem Fall vor Gericht Recht bekommen.