»An Ort und Stelle gegen die Fälscher vorgehen«

Bei Produktpiraterie auf Messen ist schnelles Handeln unerlässlich, so ZVEI-Rechtsanwalt Till Barleben.

Produktpiraten werden immer dreister. Manche wagen sich mit ihren Nachahmungen sogar auf dieselben Messen wie der ausstellende Urheber. Der ZVEI bietet seinen Mitgliedsunternehmen einen Rechtshilfe-Service an, um gegen die Fälscher vorzugehen.

Bei Phoenix Contact war es das zweite Mal in Folge, dass das Unternehmen auf der electronica Billig-Kopien seiner Industriesteckverbinder entdecken musste. Gleich vier asiatische Aussteller musste es das letzte Mal auffordern, die Fälschungen von ihrem Messestand zu entfernen. Das westfälische Unternehmen ist Inhaber zahlreicher Schutzrechte, international mit vielen Produkten am Markt und somit nicht unerfahren in Patentangelegenheiten.

»Phoenix Contact reagierte professionell«, lobt auch ZVEI-Rechtsanwalt Till Barleben. Die Produktpiraten wurden bereits am ersten Messetag entdeckt. Rechtliche Maßnahmen konnten sofort eingeleitet werden. Einer der Kopisten erwies sich dabei sogar als Wiederholungstäter und hat wegen Vorsatz nun mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen – Phoenix Contact konnte das lückenlos beweisen.

Er ging mit Unterstützung seines Verbandes ZVEI gegen die Fälscher vor. Der ZVEI stellt seinen Mitgliedern als Folge der immer dreister werdenden Produktpiraten auf vielen wichtigen Elektronikmessen einen Anwaltsnotdienst zur Bekämpfung von Produktpiraterie zur Verfügung. Denn es sind nicht allein die Steckverbinder-Hersteller, die unter Fälschungen zu leiden haben: Die gesamte Branche – also auch Hersteller von Relais, Leistungselektronik oder Unterhaltungselektronik – muss sich gegen Kopisten wehren.

Nachgemacht wird alles, was am Markt gefragt ist und schnelle Rendite verspricht. Doch glimpflich wie bei Phoenix Contact geht es nicht überall aus. Die erfolgreiche Bekämpfung von Produktpiraterie hängt von vielen Faktoren ab. Eine gute Vorbereitung auf den Ernstfall ist dabei besonders wichtig. Sind für die nachgeahmten Produkte keine Schutzrechte wie beispielsweise Patente oder Marken eingetragen, ist auch Till Barleben machtlos: Rechtlich verfolgt und eingeklagt werden kann nur, was auch geschützt ist, weiß er. Neben Information und Sensibilisierung für das Thema bietet der ZVEI sich als erster Ansprechpartner an, wenn ein Mitglied Fälschungen seiner Produkte entdeckt.

Denn schnelles Handeln sei dann sehr wichtig, um notfalls per einstweiliger Verfügung gegen die Fälscher vorzugehen und den Schaden zu begrenzen. Barleben ist auf allen wichtigen Messen vor Ort, sofern vom jeweiligen Fachverband gewünscht, und berät, was im Falle von Schutzrechtsverletzungen zu tun ist. Konkrete Maßnahmen gegen Produktpiraten kann aber nur das betroffene Unternehmen selbst als Inhaber des verletzten Rechts ergreifen.

Der ZVEI leistet hier Unterstützung, indem er einen jeweils auf die konkrete Messe besonders abgestimmten Anwaltsnotdienst anbietet, der von dem betroffenen Unternehmen auf eigene Kosten (derzeit 250 Euro/Stunde) beauftragt werden kann. »Die Resonanz ist sehr positiv«, zeigt sich Barleben zufrieden.

Der Vor-Ort-Service käme sehr gut an und auch die Info-Broschüren fänden reißenden Absatz, »Maßnahmen gegen Produktpiraterie sind sehr stark nachgefragt!« Freilich ist auch ein Rechtsanwalt auf eine professionelle Messevorbereitung seines Mandanten angewiesen, um effektiv und schnell reagieren zu können. »Der Piraterievorwurf muss durch entsprechende Schutzrechtsnachweise des Originalherstellers belegt werden können«, erklärt Barleben.

Mit der Mär vom unwissenden Chinesen, dessen kulturelle Eigenheit es sei, Nachahmungen als Ehre für den Originalhersteller anzusehen, räumt der Anwalt auf. Das sei in Wahrheit längst überholt. »Chinesische Plagiatoren sind knallharte Geschäftemacher, die wissen sehr genau, was erlaubt ist und was nicht. Mittlerweile haben ja auch chinesische Hersteller selbst das Interesse, Schutzrechte durchzusetzen.«

Doch Fälschungen seien kein chinesisches Problem alleine. Häufig stammen Imitate auch aus anderen Ländern, beispielsweise aus Indien, Polen oder Tschechien, sogar aus Deutschland. Zukünftig plant der ZVEI seinen Service noch auszubauen, etwa mit einer Aktionsplattform gegen Produktpiraterie und regelmäßigen Informationsveranstaltungen für seine Mitglieder. Denn der beste Weg zur Bekämpfung von Produktpiraterie sei eine professionelle Vorbereitung.